Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 01/2018 (pdf-Datei) Themen: Koalitionsverhandlungen gestartet, Lischka bleibt SPD-Landesvorsitzender, SPD-Neujahrsempfang in Barby
Das Mitgliedervotum wird für Mitglieder (Stichtag: 06.02.18 inkl. Zustimmung des aufnehmenden Ortsvereins) mit Wohnsitz in Deutschland als reine Briefabstimmung durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den Vorwärts zugeschickt. Beim Verfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, zum Beispiel zum Bundestag, orientiert. … Weiterlesen
Das Mitgliedervotum wird für Mitglieder (Stichtag: 06.02.18 inkl. Zustimmung des aufnehmenden Ortsvereins) mit Wohnsitz in Deutschland als reine Briefabstimmung durchgeführt. Das heißt: Jedes einzelne Mitglied bekommt seine persönlichen Abstimmungsunterlagen an die gleiche Adresse wie den Vorwärts zugeschickt. Beim Verfahren haben wir uns an staatlichen Wahlen, zum Beispiel zum Bundestag, orientiert. … Weiterlesen
In den Sitzungen der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Woche wurden die Mitgliedschaften der SPD-Bundestagsabgeordneten in den einzelnen Fachausschüssen des Deutschen Bundestages festgelegt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Katrin Budde wird ihre Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung und im Ausschuss für Kultur und Medien vertreten. Zudem wurde Katrin Budde von … Weiterlesen
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Abschlussbericht der Expertengruppe zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs behandelt. Der Landtag hatte die Einrichtung dieser Expertengruppe im September 2016 beschlossen. „Der Bericht macht deutlich, was wir schon lange wissen: Unseren Schulen steht ein dramatischer Lehrermangel bevor, wenn nicht sofort umgesteuert wird“, erklärte … Weiterlesen
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Abschlussbericht der Expertengruppe zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs behandelt. Der Landtag hatte die Einrichtung dieser Expertengruppe im September 2016 beschlossen. „Der Bericht macht deutlich, was wir schon lange wissen: Unseren Schulen steht ein dramatischer Lehrermangel bevor, wenn nicht sofort umgesteuert wird“, erklärte … Weiterlesen
Ab 2019 soll es laut Antrag unserer Fraktion eine mit 40.000 Euro unterlegte Richtlinie zur Förderung des Tierschutzes in freier Trägerschaft geben. Eine Förderung, die den Tierschutzvereinen auch einen Gestaltungsspielraum in der Verwendung der Mittel bietet, ist ohne eine Richtlinie rechtlich nicht umsetzbar. Kommunalpolitisch ist das ein echtes Novum: Die … Weiterlesen
Ab 2019 soll es laut Antrag unserer Fraktion eine mit 40.000 Euro unterlegte Richtlinie zur Förderung des Tierschutzes in freier Trägerschaft geben. Eine Förderung, die den Tierschutzvereinen auch einen Gestaltungsspielraum in der Verwendung der Mittel bietet, ist ohne eine Richtlinie rechtlich nicht umsetzbar. Kommunalpolitisch ist das ein echtes Novum: Die … Weiterlesen