Erklärung zum Bürgerentscheid am 24.09.2017

Unsere Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Beschlussvorlage zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt auseinandergesetzt und hat in den Diskussionen im Stadtrat und seinen Ausschüssen zahlreiche Nachfragen gestellt. Grundsätzlich ist unsere Fraktion für eine stärkere Belebung des Zentrums in Halle-Neustadt. In … Weiterlesen

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Wahlkampf auf dem Marktplatz in Barby (Elbe)

Heute auf dem Marktplatz in Barby (Elbe). Viele Fragen der Passanten am Infostand zu unserem Wahlprogramm und Erzählungen der älteren Passanten, die uns mahnen und zugleich auffordern um den Erhalt unserer Demokratie weiter zu kämpfen. Darum am 24. September wählen gehen!

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PRESSEMITTEILUNG – 21.09.2017: „Iran-Abkommen: Aufkündigung wäre Gift für Diplomatie mit Nordkorea“

Europaabgeordneter Lietz warnt vor Aufkündigung des Iran-Atomabkommens seitens der USA Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz zeigt sich entrüstet angesichts der Andeutungen des US-Präsidenten Trumps das UN-Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen: „Ich rate dringend davon ab, das historische Abkommen mit dem Iran in Frage zu stellen! Da sich alle Vertragsparteien bislang an … Weiterlesen

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„Schnellstmöglich zu Vertragsunterzeichnung über Flächentausch kommen“

Zu der vorerst abgesagten Vertragsunterzeichnung für einen Flächentauschbei Schierke erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Der Eingriff von Umweltministerin Claudia Dalbert in ein faktisch abgeschlossenes Verfahren kurz vor Vertragsunterzeichnung ist äußerst fragwürdig. Damit wird erneut deutlich, dass es bei der Behandlung vonSachfragen beim Seilbahnprojekt in Schierke offensichtlich nicht … Weiterlesen

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Marktplatzwahlkampf

SPD-Kandidat Schmidt mit Arne Lietz in Zeitz Marktplätze sind noch immer gute Plätze für den Meinungsaustausch. Darin sehen sich Arne Lietz und Hans-Jürgen Schmidt heute in Zeitz bestätigt. Lietz ist Europaabgeordneter und kam, den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt zu unterstützen. „Ein Gruß von Ihrer SPD“ steht auf den weißen Tüten mit … Weiterlesen

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Marktplatzwahlkampf

SPD-Kandidat Schmidt mit Arne Lietz in Zeitz Marktplätze sind noch immer gute Plätze für den Meinungsaustausch. Darin sehen sich Arne Lietz und Hans-Jürgen Schmidt heute in Zeitz bestätigt. Lietz ist Europaabgeordneter und kam, den SPD-Bundestagskandidaten Hans-Jürgen Schmidt zu unterstützen. „Ein Gruß von Ihrer SPD“ steht auf den weißen Tüten mit … Weiterlesen

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„Diese Spenden schaden der SPD“

Zu den heute von der Volksstimme veröffentlichten Angaben über Spenden an zwei Ortsvereine der SPD in den Jahren 2012/13 und 2015/16 erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Das ISW Halle hat – neben Kleinspenden an andere SPD-Gliederungen – an den SPD-Ortsverein Grunddörfer insgesamt 6.000 Euro und an den Ortsverein Halberstadt 7.000 … Weiterlesen

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