Das Freitags-Update (1)

Willkommen beim ersten Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten sieben Tage. Samstag, 20. Januar 2024 Der Samstag stand unter dem Motto: Eine Stadt für Alle! Über die ganze Stadt verteilt gab es Mahnwachen und Aktionen für Toleranz, Weltoffenheit, Demokratie und gegen Faschismus und Rassismus. Zuerst war ich bei … Weiterlesen

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An die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern, darf nie vergessen oder verschoben werden.

Nach der zwischenzeitlichen Absage einer geplanten Gedenkstunde zum nationalen Holocaustgedenktag durch Landtagspräsident Schellenberger kam während der gestrigen Parlamentssitzung der Ältestenrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Auf Drängen vieler Abgeordneter findet nunmehr eine Kranzniederlegung in Domnähe statt. “Der Landtagspräsident hat leichtfertig und geschichtsvergessen agiert. Trotz aller Herausforderungen und unvorhergesehenen Ereignisse, das … Weiterlesen

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Erben: Sie wollen einen ‚Massen-Rauswurf‘ aus Deutschland

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte über Remigration. Ein Begriff, der nicht zu Unrecht kürzlich zum Unwort des Jahres gewählt wurde. Rüdiger Erben, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte im Landtag von Sachsen-Anhalt deutliche Kritik an der „Remigrationspolitik“ der AfD und ihrer Claqueure von der … Weiterlesen

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Der Landtagspräsident muss gehen

Während seit Tagen Hunderttausende auf Deutschlands Straßen gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie demonstrieren, sagt Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) im Alleingang das staatliche Gedenken anlässlich des Holocaust Gedenktages am 27.1. ab, um einen Bauernprotest nicht zu stören. Dieses Vorgehen reiht sich in eine Vielzahl von Fehltritten Schellenbergs ein und … Weiterlesen

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Der Landtagspräsident muss gehen

Während seit Tagen Hunderttausende auf Deutschlands Straßen gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie demonstrieren, sagt Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) im Alleingang das staatliche Gedenken anlässlich des Holocaust Gedenktages am 27.1. ab, um einen Bauernprotest nicht zu stören. Dieses Vorgehen reiht sich in eine Vielzahl von Fehltritten Schellenbergs ein und … Weiterlesen

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Der Landtagspräsident muss gehen

Während seit Tagen Hunderttausende auf Deutschlands Straßen gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie demonstrieren, sagt Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) im Alleingang das staatliche Gedenken anlässlich des Holocaust Gedenktages am 27.1. ab, um einen Bauernprotest nicht zu stören. Dieses Vorgehen reiht sich in eine Vielzahl von Fehltritten Schellenbergs ein und … Weiterlesen

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Pähle: Pläne sind unbestreitbar verfassungswidrig

In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die rassistischen Pläne, die bei einem Treffen in der Nähe von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: „Nachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer dieser Veranstaltung enthüllt hat, kann ein deutsches Parlament dazu nicht schweigen.“ „Die … Weiterlesen

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Pähle: Pläne sind unbestreitbar verfassungswidrig

In ihrer Rede heute im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die rassistischen Pläne, die bei einem Treffen in der Nähe von Potsdam diskutiert wurden, scharf verurteilt: „Nachdem die journalistische Rechercheplattform Correctiv die Inhalte und Teilnehmer dieser Veranstaltung enthüllt hat, kann ein deutsches Parlament dazu nicht schweigen.“ „Die … Weiterlesen

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