Landtag nach verbaler Entgleisung der AfD Fraktion unterbrochen.
Nach meiner heutigen Rede im Landtag zum Antrag der AfD Fraktion zur Neufassung des § 130 StGB ‘Volksverhetzung’ kam es zu verbalen Ausfällen durch den Parlamentarischen Geschäftsführer Robert Farle. Die Sitzung musste unterbrochen und der Ältestenrat des Landtages einberufen werden. Nachfolgend finden Sie meinen heutigen Debattenbeitrag – es gilt das … Weiterlesen
Heutige Landtagssitzung
Nach der Unterbrechung der Landtagssitzung: Erklärung der SPD-Landtagsfraktion Zu den Vorfällen in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Die gezielte Beleidigung der demokratischen Mehrheit des Landtags und insbesondere unseres Abgeordneten Dr. Andreas Schmidt durch den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion stellt einen bewussten Verstoß gegen grundlegende … Weiterlesen
Andreas Steppuhn lädt zum Girls’Day am 27. April 2017 ein
Auch heute sind noch Frauen und Mädchen in verschiedenen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Das gilt auch für die Politik. So sind im Landtag von Sachsen-Anhalt nur ein Viertel der Abgeordneten Frauen, nur halb so viel, wie sie sein sollten. Der nächste Girls’Day findet am 27. April 2017 statt. Der Harzer Landtagsabgeordnete … Weiterlesen
Vier MdB für den IC Berlin-Amsterdam
Vier SPD-Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen setzen sich für eine bessere Anbindung auf der IC-Strecke Berlin-Amsterdam ein, die durch ihre Wahlkreise führt. Die Mitglieder des Bundestages (MdB) Dr. Daniela De Ridder, MdB (Emsland und Grafschaft Bentheim), Ursula Schulte, MdB (Borken), Marina Kermer, MdB (Altmark) und Jürgen Coße, MdB (Steinfurt) … Weiterlesen
Eröffnung des Kubus 2025 am 05.04.
Das Kubus 2025 Am 05.04.2017 wurde das Kubus 2025 eröffnet, welches als Anlaufstelle für einen transparenten Prozess bei der Bewerbung um die Kulturhauptstadt Europas 2025 dienen soll. Neben musikalischen Darbietungen wurden die beiden Kurzfilme First Kiss (2017) von Tatja Pilieva und The Call of Cutness (2017) von Brenda Lien gezeigt. … Weiterlesen
Verbindliche Mindestpersonalstandards in Krankenhäusern kommen
„Noch in dieser Legislaturperiode werden wir die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal schaffen. Damit sorgen wir für mehr Qualität in der Krankenhausversorgung und bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in Kliniken. Die verbindlichen Mindestpersonalstandards in Krankenhäusern kommen“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer als Mitglied im Gesundheitsausschuss … Weiterlesen