Während der Landtagssitzung kam heute Besuch aus meinem Wahlkreis Bitterfeld-Wolfen. Die Ortsgruppe Bitterfeld-Holzweißig der IGBCE hat sich die Debatte im Plenum und anschließend den Landtag angesehen. Danke für das spannende Gespräch. Ich freue mich auf den nächsten Besuch.
Zur heutigen Regierungserklärung „Gute Unterrichtsversorgung als Kern guter Bildungspolitik“ von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, dass „eine gute Unterrichtsversorgung Grundvoraussetzung für gute Bildung ist. Der derzeitige Zustand von nur 98 Prozent Unterrichtsversorgung ist alarmierend. Wir brauchen dringend mehr Lehrerinnen und Lehrer.“ Die SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen
Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara Wegsperren von Kritikern, Umbau zum Präsidialsystem, zuletzt die Androhung, den EU-Türkei Deal platzen zu lassen: Der geplante Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 2. Februar, steht unter brisanten Vorzeichen. Die SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel und Arne Lietz appellieren an Merkel, gegenüber Präsident Recep Tayyip … Weiterlesen
Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Januar-Ausgabe als PDF … Weiterlesen
Erben: Ohne Änderung unseres Landesrechts bliebe Regelung im BKA-Gesetz stumpfes Schwert Sogenannte Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett hat heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt (BKAG) beschließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) hatten sich vor … Weiterlesen
Die Sozialdemokraten in der Börde haben auf ihrem Neujahrsempfang auf Schloss Hundisburg den Startschuss für ihren Bundestagswahlkampf 2017 gegeben. Zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft waren in den Akademiesaal gekommen. Unter ihnen auch der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka. Der erste Neujahrsempfang der Börde-SPD seit drei Jahren lockte viele Besucher auf Schloss … Weiterlesen