Finanzausschuss stellt Weichen für Investitionen an der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune In der heutigen sogenannten „Bereinigungssitzung“ zum Landeshaushalt 2017/2018 hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt den Einzelplan 17 mit Änderungen beschlossen. Inhalt dieser Änderungen im Einzelplan sind auch die Mittel für die Errichtung eines Besucher- und Informationszentrums in … Weiterlesen
Unter dem Motto “Sprengt die Ketten” haben viele Magdeburger Frauen heute an der Aktion “One Billion Rising” teilgenommen um gegen Gewalt an Frauen zu protestieren.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die heutige abschließende Verständigung der Koalition über den Doppelhaushalt 2017/18 als „erfreuliche Lösung“ bezeichnet. „Wir haben heute einen guten Kompromiss erreicht und die Grundlage für einen tragfähigen Haushalt gelegt“, sagte Pähle nach der Sitzung des Koalitionsausschusses in Magdeburg. „Wir haben den Einstieg für mehr Lehrerinnen … Weiterlesen
Im Leitartikel des Spiegel der vergangenen Woche (Nr. 6/04.02.2017) fordert Klaus Brinkbäumer Deutschland dazu auf, sich zu wappnen. Sich dazu zu wappnen, sich gegen „den 45. Präsidenten der USA und dessen Regierung“ zu stellen. Diese Einschätzung halte ich für richtig. Aber es wird nicht reichen. Es ist an der Zeit … Weiterlesen
Siedlungsbau im Westjordanland stoppen Der SPD-Außenpolitiker Arne Lietz kritisiert den jüngsten Beschluss im israelischen Parlament zur Legalisierung von Siedlungen im Westjordanland als deutlichen Rückschritt auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung. „Benjamin Netanjahu hat das Feld den Siedlungsbefürwortern in seiner Regierung überlassen“, sagt Arne Lietz. „Das Ergebnis kann man nur als … Weiterlesen
Im Leitartikel des Spiegel der vergangenen Woche (Nr. 6/04.02.2017) fordert Klaus Brinkbäumer Deutschland dazu auf, sich zu wappnen. Sich dazu zu wappnen, sich gegen „den 45. Präsidenten der USA und dessen Regierung“ zu stellen. Diese Einschätzung halte ich für richtig. Aber es wird nicht reichen. Es ist an der Zeit … Weiterlesen
Am Sonntag, 12. Februar 2017, kam im Deutschen Bundestag die 16. Bundesversammlung mit 1.260 Wahlfrauen und Wahlmännern zusammen. Mit einer großen Mehrheit von 931 Stimmen wählten sie Dr. Frank-Walter Steinmeier zum 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Als SPD-Bundestagsabgeordnete hatte Marina Kermer die Ehre, als Wahlfrau mit abzustimmen. „Mit Dr. Frank-Walter … Weiterlesen