Rede von Burkhard Lischka (SPD) zum Thema: „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“
Rede von Burkhard Lischka (SPD) zum Thema: „Entschieden gegen Gefährder vorgehen – Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit“ am 18.01.2017 im Deutschen Bundestag (Aktuelle Stunde)
Tritt das Andenken an Holocaust-Opfer mit Füßen
Katja Pähle, SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, hat den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, André Poggenburg aufgefordert, sich von der gestrigen Rede seines thüringischen Amtskollegen Björn Höcke zu distanzieren. Pähle erklärte heute in Magdeburg: „Höcke tritt das Andenken an die Opfer des Holocaust mit Füßen und redet … Weiterlesen
18.01.2017 – PRESSEMITTEILUNG: „Verfassungsreform macht Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei unwahrscheinlich“
Ankara steuert auf Diktatur zu Demokratie-Aushöhlung mit Ansage: Die von dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsänderung, die das türkische Parlament am Mittwoch, 18. Januar, in zweiter Lesung berät, wird die persönliche Macht Erdogans verfestigen und dem Demokratieabbau in der Türkei damit weiter Vorschub leisten. Das erklärt Arne Lietz, … Weiterlesen
SPD-Bundestagsfraktion lobt Otto-Wels-Preis aus- Kreativwettbewerb für Jugendliche – Miteinander statt Ausgrenzung
Otto Wels (Foto: ADSD/FES) Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“, um an das mutige Auftreten von Otto Wels am Beginn der Nazischreckensherrschaft zu erinnern. Mit seinen Worten: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“ in der Reichstagssitzung vom 23. März 1933, in … Weiterlesen