Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die Erklärung von Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) zum Thema Geschäftsbesorgungsvertrag mit der IB begrüßt: “Für die SPD-Fraktion sind die Transparenz des Regierungshandelns und die Beteiligung des Parlaments bei Gutachterverträgen ein hohes Gut. Deshalb ist es zu begrüßen, wenn Jörg Felgner sich zu diesen Grundsätzen bekennt … Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag öffnet am „Tag der Ein- und Ausblicke“, dem 04. September 2016 von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr). Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Räumlichkeiten der Abgeordneten, Fraktionen und Bundesverwaltung besichtigen. Ein besonderer Einblick in das „Uhrwerk“ Parlament mit seinen einzelnen Zahnrädern: Auf den Besuchertribünen im … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner Sommertour am Freitag, dem 26. August, in der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für … Weiterlesen
„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen aus der AfD-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Aktionsprogramm für … Weiterlesen
„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen aus der AfD-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Aktionsprogramm für … Weiterlesen
Burkhard Lischka Im März dieses Jahres hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass im Bereich des Parks in Höhe Harsdorfer Straße Nr. 127 zur besseren Ausleuchtung des Parkdurchgangs bzw. zur sicheren Nutzung des Fahrradweges mindestens zwei Laternen installiert werden sollen. „Ich freue mich nun über die positive Stellungnahme der Stadtverwaltung … Weiterlesen
Im Rahmen seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ hat der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am kommenden Freitag gleich drei Termine in Harzgerode in seinem Kalender. Um 10 Uhr besucht er die Kindertagessstätte „Selketalbahn“ in Straßberg, um sich über die Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zu informieren. Im Anschluss wird … Weiterlesen
Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten. Gast der Fraktion war der Bürgermeister der Stadt Roßleben, Steffen Sauerbier (SPD), der zugleich Vorsitzender des … Weiterlesen