Author: spdbox

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Erben: Soldaten der Bundeswehr müssen die Erfüllung ihres Auftrages auch üben dürfen Am heutigen Donnerstag debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Zukunft der Truppenübungsplätze der Bundeswehr in Sachsen-Anhalt. Gefordert wurde in dem Antrag u.a. ein Konzept und ein Zeitplan für die Schließung der Truppenübungsplätze … Weiterlesen

Die jüngst erschienene Edition des Briefwechsels zwischen Willy Brandt und Helmut Schmidt aus den Jahren 1958 bis 1992 umfasst 717 Briefe, die damit erstmals vollständig vorgelegt worden sind. Das Buch bietet neue Einblicke in das persönliche Verhältnis von zwei herausragenden Sozialdemokraten und Staatsmännern. So unterschiedlich ihre Sozialisation, ihr Politikverständnis und … Weiterlesen

Im Stadtrat (31.08.2016) hat der Vorsitzende des Stadtrates, Hendrik Lange, eine Erklärung der SPD-Fraktion sowie der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM zur möglichen Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas 2025 verlesen. Die SPD-Fraktion hat sich intensiv in den Entstehungsprozess eingebracht. Als ersten Schritt soll die vom … Weiterlesen

Die Auseinandersetzung mit Konzepten ist eine dem Stadtrat vertraute Tätigkeit. Konzepte sollen Leitplanken des kommunalpolitischen Handelns sein, die Fahrtrichtung und zuletzt auch das Ziel vorgeben. Das Konzept, mit dem sich der Rat in den vergangenen Monaten intensiv beschäftigt hat, ist allerdings in vielerlei Hinsicht anders. Schon in der Erarbeitung des … Weiterlesen

Laut einem letzte Woche veröffentlichten gemeinsamen Bericht der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die syrische Luftwaffe 2014 und 2015 Giftgas in der Syrischen Provinz Idlib eingesetzt. Der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtspolitiker Arne Lietz kommentiert die neue Beweislage wir folgt: „Der Einsatz von Chemiewaffen … Weiterlesen