Author: spdbox

Zur namentlichen Abstimmung über den der Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Drohende Streckenstilllegungen verhindern ‒ Regionalisierungsmittel erhöhen“ vom 12. Mai 2016 erklärte Marina Kermer, MdB: „Die Regionalisierungsmittel befähigen die Bundesländer, ein breites Angebot im Schienenpersonennahverkehr bereitzustellen. Seit der Bahnreform ist dieses Modell eine Erfolgsgeschichte. Durch gestiegene Trassen- und Stationspreise der … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete informiert über den KfW-Award GründerChampions 2016 und ruft insbesondere junge Unternehmen aus dem Harz zur Teilnahme auf. Seit 1998 zeichnet die KfW-Bankengruppe Unternehmen in den ersten fünf Jahren ihrer Geschäftstätigkeit mit dem Titel „GründerChampion“ aus. Für den renommierten Preis können sich Start-ups aller Branchen bewerben, die ihren … Weiterlesen

Zur Abstimmung über den Antrag der  Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik” am 28. April 2016 erklärte Marina Kermer, MdB: “Mein ‘Nein’ zum Antrag der Grünen/Bündnis 90-Bundestagsfraktion heißt nicht, dass ich nicht für ein Verbot von unkonventionellem Fracking eintrete, sondern für … Weiterlesen

Rede von Burkhard Lischka (SPD) zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten am 13.05.2016 im Deutschen Bundestag: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stufen heute Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten ein, und zwar nicht, Frau Jelpke, um das Asylrecht zu schwächen, sondern um es … Weiterlesen

Es ist schon erstaunlich, der Sinneswandel der Stadt. Erst wird zugesichert, ein Teil der riesigen Betonflächen im Freibad zu entsiegeln, um den Anteil der Liegeflächen mit Wassereinblick zu erhöhen – und nun Pustekuchen. Gerade ältere Besucher wünschen sich das, um meist ihre Enkelkinder beim Baden zu beaufsichtigen und zu beobachten. … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt Bürgerinnen und Bürger aus der Region Quedlinburg am Donnerstag, dem 2. Juni, zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Ein Reisebus wird die Teilnehmer am zeitigen Nachmittag wohnortnah abholen und nach Magdeburg bringen. Nach Ankunft in der Landeshauptstadt ist Zeit für die individuelle … Weiterlesen

Aufstockung des Rettungsdienstes im Burgenlandkreis ist dringend notwendig Erben: Wir drängen seit geraumer Zeit, dass gesetzliche Hilfsfristen überall im Landkreis eingehalten werden müssen, denn es geht um Menschenleben Heute kündigte Landrat Ulrich (CDU) an, dass in Weißenfels, Zeitz, Naumburg und Laucha zusätzliche Rettungstransportwagen vorgehalten werden müssen. Grund seien die stark … Weiterlesen

Am 15. April fand nun die erste Lesung des Gesetzentwurf zu Änderungen bei der Grundsicherung. künftig sollen ALG 1 Empfänger die zusätzlich Grundsicherung bekommen sollen weiter vom Arbeitsamt betreut werden bei der Arbeitssuche ALG II (Harz 4) soll zukünftig für 12 Monate bewilligt werden Pfändungsschutz bei Empfängern von ALG II … Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag beschließt heute die Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Die Reform treibt den Abbau von Barrieren in der Bundesverwaltung weiter voran. Mit dem neuen BGG wird Leichte Sprache für Menschen mit geistigen und seelischen Behinderungen jetzt gesetzlich verankert. Das ist ein großer Schritt zu mehr Selbstbestimmung. Bundesbehörden sollen mehr … Weiterlesen