Birgit Steinmetz Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, über das Dezernat VI nach Möglichkeiten zu suchen, wie an gut frequentierten Bushaltestellen Unterstellmöglichkeiten durch die Landeshauptstadt eingerichtet werden können. Dies soll vor allem bei Buslinien geprüft werden, die auch nach Abschluss der Baumaßnahmen im Rahmen der zweiten Nord-Süd-Verbindung Bestand … Weiterlesen
Birgit Steinmetz Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der MVB und dem Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe im Bereich des Fußweges entlang der neuen Straßenbahntrasse der Linie 9 in Reform, Höhe Neptunweg und der Straße „Am Busch“, noch in diesem Jahr mindestens zwei Sitzbänke aufzustellen. Begründung: Entlang der Straßenbahntrasse in … Weiterlesen
Wir sind uns sicher: Jetzt ist die Zeit etwas zu ändern. Genau jetzt müssen wir wieder beginnen, Vertrauen zu schaffen – Vertrauen in die SPD und in das sozialdemokratische Versprechen nach einer menschlicheren, gerechteren und friedlichen Gesellschaft. Sie wollen mithelfen? Unterstützen sie unseren Aufruf. Unterzeichnen Sie ihn auf www.aufbruch-spd.de.
Nach der Landtagswahl 2016 gehöhre ich nicht mehr der Landesregierung und dem Landtag Sachsen-Anhalt an. Ich danke an dieser Stelle allen Kollegen, Mitstreitern und Genossen für die jahrelange Zusammenarbeit! Dementsprechend wird diese Homepage zukünftig der “Privatmann” Norbert Bischoff betreiben und sich eher mit Dingen abseits der Tagespolitik beschäftigen. Aktuelle Informationen … Weiterlesen
Zur namentlichen Abstimmung über den der Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Drohende Streckenstilllegungen verhindern ‒ Regionalisierungsmittel erhöhen“ vom 12. Mai 2016 erklärte Marina Kermer, MdB: „Die Regionalisierungsmittel befähigen die Bundesländer, ein breites Angebot im Schienenpersonennahverkehr bereitzustellen. Seit der Bahnreform ist dieses Modell eine Erfolgsgeschichte. Durch gestiegene Trassen- und Stationspreise der … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete informiert über den KfW-Award GründerChampions 2016 und ruft insbesondere junge Unternehmen aus dem Harz zur Teilnahme auf. Seit 1998 zeichnet die KfW-Bankengruppe Unternehmen in den ersten fünf Jahren ihrer Geschäftstätigkeit mit dem Titel „GründerChampion“ aus. Für den renommierten Preis können sich Start-ups aller Branchen bewerben, die ihren … Weiterlesen
Zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesberggesetzes zur Untersagung der Fracking-Technik” am 28. April 2016 erklärte Marina Kermer, MdB: “Mein ‘Nein’ zum Antrag der Grünen/Bündnis 90-Bundestagsfraktion heißt nicht, dass ich nicht für ein Verbot von unkonventionellem Fracking eintrete, sondern für … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) zur Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten am 13.05.2016 im Deutschen Bundestag: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir stufen heute Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsstaaten ein, und zwar nicht, Frau Jelpke, um das Asylrecht zu schwächen, sondern um es … Weiterlesen
Es ist schon erstaunlich, der Sinneswandel der Stadt. Erst wird zugesichert, ein Teil der riesigen Betonflächen im Freibad zu entsiegeln, um den Anteil der Liegeflächen mit Wassereinblick zu erhöhen – und nun Pustekuchen. Gerade ältere Besucher wünschen sich das, um meist ihre Enkelkinder beim Baden zu beaufsichtigen und zu beobachten. … Weiterlesen