Besuch in der Grundschule Sachsendorf
In dieser Woche war ich gemeinsam mit Erhard Kretzmann in der Grundschule Sachsendorf. Wir haben dort die mittlerweile 21. Baumaktie überreicht. Eine schöne Tradition des SPD Ortsverein Elbe-Saale. In diesem Jahr wird ein Walnussbaum in Breitenhagen geplanzt, der dann hoffentlich in vielen Jahren ein großer stattlicher Schattenspender für die dann … Weiterlesen
Keine Korruption im Gesundheitswesen
Heute hat der Bundestag ein Antikorruptionsgesetz für Ärzte und Angehörige von Heilberufen verabschiedet. Korruption im Gesundheitswesen hat schwerwiegende Folgen für das Vertrauensverhältnis von Ärztinnen und Ärzten und Patientinnen und Patienten. Dabei geht es nicht um einen Generalvorwurf an alle Heilberufe. Wie (fast) immer sind es einige wenige schwarze Schafe, die … Weiterlesen
Bitteres Signal in Wahlen für Parlamentsposten
Jusos Sachsen-Anhalt sehen bitteres Signal in Wahlen für Parlamentsposten Ein schwerer Schlag für die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner „Die heutigen Ergebnisse bei den Wahlen zum Parlamentspräsidenten und dessen beiden Stellvertretern sind ein schwerer Schlag für die Zusammenarbeit sowohl in einer möglichen Koalition als auch von CDU, Linken, … Weiterlesen
Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen bekämpfen
Der Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen kann in die Ressortabstimmung. Der Entwurf sieht klare Strukturen für Leiharbeit und Werkverträge vor, damit Leiharbeit und Werksverträge nicht weiter als Instrument zur Verdrängung der Stammbelegschaft genutzt werden. Das Arbeits- und Sozialministerium hat den Gesetzentwurf vorgelegt. Jetzt müssen die anderen … Weiterlesen
13.04.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Erhöhte Quote für Entwicklungshilfe ist Augenwischerei“
Der SPD Europaabgeordnete und Entwicklungspolitiker Arne Lietz kritisiert die heute vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorgestellten Zahlen zu den Ausgaben für öffentliche Entwicklungshilfe als Augenwischerei: „Das BMZ erweckt den Anschein, dass die Ausgaben der Bundesregierung für die Ärmsten der Armen weltweit gestiegen seien. Das ist aber gar nicht … Weiterlesen
Beitrag in „Komplexe Krisen. Aktive Verantwortung“ der Friedrich Ebert Stiftung Sachsen-Anhalt (2016)
Beitrag des SPD-Europaabgeordneten Arne Lietz zur Veröffentlichung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Komplexe Krisen – aktive Verantwortung. Magdeburger Gespräche zur Friedens- und Sicherheitspolitik“ Beitrag als .pdf-Datei herunterladen
Andreas Steppuhn vor Ort in Quedlinburg
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 14. April, in der Zeit von 15:00 bis 16:30 Uhr zu seiner ersten Bürgersprechstunde nach der Landtagswahl ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, … Weiterlesen
