Öffentlicher Bürgerstammtisch mit Jörg Felgner
Am Donnerstag, den 4. Februar, um 19:00 Uhr, findet wieder der monatlich stattfindende öffentliche Bürgerstammtisch der SPD Halberstadt im „Papermoon“, Bakenstraße 63, statt. Regine Feuerbach, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Halberstadt und der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Miesterfeldt haben dieses Mal Jörg Felgner, SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Halberstadt zu Gast, welcher zur aktuellen Landespolitik … Weiterlesen
19.02.2016 – Einladung zur Veranstaltung “Syrien – quo vadis?” in Dessau-Roßlau
Sehr geehrte Damen und Herren, der seit 2011 andauernde Krieg in Syrien hat nicht nur Auswirkungen auf die Region vor Ort, sondern auch auf die Bundesrepublik Deutschland. Hier wirkt er durch die Flüchtlingspolitik bis in unsere Kommunen. Das Eine Welt Netzwerk Sachsen-Anhalt e.V., der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann sowie Arne Lietz, … Weiterlesen
Personalbestand der Landespolizei sicherstellen
Erben: Unterstützung der Polizeiarbeit mit Wachmeistern und Tarifbeschäftigten in der Verwaltung In der heutigen Sitzung des Landtages wurde über die Einstellung zusätzlicher Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt diskutiert. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Polizei in Sachsen-Anhalt steht vor immer größer werdenden Aufgaben. So … Weiterlesen
Haseloff hat nicht das Recht, Wirtschaftsinteressen und Arbeitsplätze zu gefährden
“Ich bin erschüttert, wie sorglos der Ministerpräsident die wirtschaftlichen Risiken der Schließung von Grenzen vom Tisch wischt.” Mit diesen Worten kommentierte die Vorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, die aktuellen Äußerungen von Rainer Haseloff (CDU). “Wer den Verlust der Freizügigkeit in Europa durch das erneute Hochziehen nationaler Grenzen damit … Weiterlesen
Rechtssicherheit bei der rückwirkenden Festsetzung von Anschlussbeiträgen
Erben: Vertrauen der Beitragszahler wieder herstellen In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag „Rechtssicherheit bei der rückwirkenden Festsetzung von Anschlussbeiträgen“ beschlossen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich begrüße die Kehrtwende des Innenministeriums hin zu einer Aussetzung der Beitragserhebung für Altanschließer. Damit greift das Ministerium für … Weiterlesen