Zukunft der Kliniken in Magdeburg

SPD steht einer Beteiligung des Uniklinikums am Klinikum Olvenstedt offen gegenüber Wie die Volksstimme in ihrer Ausgabe vom 01.09.23 berichtete, bietet das Universitätsklinikum offenbar eine Teilübernahme des städtischen Klinikums an. Diese Entwicklung hatte sich schon länger abgezeichnet und wird von der Sozialdemokratischen Ratsfraktion grundsätzlich begrüßt. Dazu Dr. Thomas Wiebe, Fraktionsvorsitzender … Weiterlesen

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Erklärung des SPD-Fraktionsvorstandes

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute mit der Situation nach der gestrigen Sitzung des Ältestenrates und den Erklärungen von Landtagspräsident Gunnar Schellenberger befasst. Wir nehmen zur Kenntnis, dass der behauptete dienstliche Grund für das Zusammentreffen im Präsidentenbüro und auf dem Balkon am Abend des Konzerts von Roland Kaiser … Weiterlesen

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Landtagspräsident Schellenberger sollte persönliche Konsequenzen ziehen

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) hat Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Gunnar Schellenberger (CDU) für sein unwürdiges Verhalten kritisiert. Mit Blick auf das Balkon-Gate von Schellenberger sagte Kröber am Donnerstag: „Unser Landtagspräsident scheint sich mit Champagner und Lachs zu vergnügen, während die hart arbeitenden Menschen in Sachsen-Anhalt nicht wissen, wie sie ihr … Weiterlesen

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Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 17.08.2023

Zur Stadtratssitzung am 17. August 2023 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: Ausweitung des Carsharing-Angebots in der Landeshauptstadt A0263/22 Spiel- und Freizeitfläche für Ostelbien A0175/22 Gastfreundlicher Wechsel von Museumsruhetagen A0022/23 Begrenzung der Briefwahlbezirke auf die jeweiligen Stadtteilgrenzen A0056/23 Hitzeaktionsplan A0170/23 … Weiterlesen

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Hövelmann: Wir reden nicht nur über Gourmet-Restaurants

„Der in Zeiten der COVID19-Pandemie befristet auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie sollte aus meiner Sicht dauerhaft beibehalten werden. Dem Vorstoß der mecklenburgischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann man sich nur anschließen“, so Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Nach den Folgen der Corona-Pandemie kämpft die Gastronomie- und … Weiterlesen

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Bildungsministerin gesucht – Kulturkämpferin bekommen

Feußners Genderverbot für alle Schüler*innen in Sachsen-Anhalt zeigt, welch katastrophal falsche Schwerpunktsetzung die CDU in der Bildungspolitik vornimmt: Je polemischer und populistischer, je mehr es sich nach AfD-Sprache anhört, desto besser! Statt dem Mangel an Lehrkräften im Land und dem Hilferuf so vieler Schulen endlich- drei Tage vor Ferienende- durch … Weiterlesen

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Bildungsministerin gesucht – Kulturkämpferin bekommen

Feußners Genderverbot für alle Schüler*innen in Sachsen-Anhalt zeigt, welch katastrophal falsche Schwerpunktsetzung die CDU in der Bildungspolitik vornimmt: Je polemischer und populistischer, je mehr es sich nach AfD-Sprache anhört, desto besser! Statt dem Mangel an Lehrkräften im Land und dem Hilferuf so vieler Schulen endlich- drei Tage vor Ferienende- durch … Weiterlesen

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Frag den Grube: Folge 19 – Radschnellwege

Radschnellwege spielen eine entscheidende Rolle für die Mobilität in einer Stadt. Als speziell für den Radverkehr konzipierte Wege tragen sie zu einer nachhaltigen und effizienten Mobilität bei und bieten zahlreiche Vorteile für Pendlerinnen und Pendler, die auf dem Fahrrad unterwegs sind. In meiner neuen Folge „Frag den Grube“ nenne ich … Weiterlesen

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