Author: spdbox

Zum Antrag „Erhöhung der Förderung der Offenen Treffs“ erklärt Kornelia Keune, SPD-Stadträtin und Vorsitzende im Ausschuss für Gesundheit und Soziales: “Zur Haushaltsberatung stellte meine Fraktion den Antrag, den Haushaltsansatz für die zehn Offenen Treffs der Stadt von 157.000 Euro auf 200.000 Euro zu erhöhen. Wir halten dies in Anbetracht der … Weiterlesen

In der Debatte über die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Forschungsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt in der Landtagssitzung am 9.12.2015 habe ich zum Thema gesprochen. Hier die zugehörige Pressemitteilung dazu.

In der Debatte über die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Forschungsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt in der Landtagssitzung am 9.12.2015 habe ich zum Thema gesprochen. Hier die zugehörige Pressemitteilung dazu.

Landtag beschließt Gesetz zur Zuständigkeit in Asylverfahren In der heutigen Sitzung des Landtages wurde das Gesetz zur Aufhebung der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit in Asylverfahren beschlossen. Dazu erklärt Nadine Hampel, stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion: „Das heute beschlossene Gesetz hebt die bisherige Konzentration der … Weiterlesen

SPD Fraktion lehnt Änderung der Kitagebühren ab    Die SPD Fraktion im Stadtrat von Weißenfels lehnt die geplante “Änderung der Kostenbeitragssatzung Kitas ab 2016” aus der Sitzungsvorlage 196/2015 mit Beschlussempfehlung für die Stadtratssitzung am 10.12.2015 ab.   Begründung:   Die Beiträge für die Unterbringung der Kinder belasten die Eltern bereits derzeit … Weiterlesen