Ich verurteile den Terror der IS aufs Schärfste und stehe solidarisch zu den Opfern und deren Angehörigen der Anschläge in Paris, Beirut und anderen Städten. Ein militärischer Einsatz wird aber die Ursachen und damit die Existenz des Terrors nicht beseitigen. Meine Argumente habe ich heute in einer persönlichen Erklärung zur … Weiterlesen
Die beste Abstimmung der SPD von Oschersleben im Jahre 2015. Wolfgang Zahn ist mir als Politiker mit seinen Ecken und Kanten viel lieber, als Politiker, die aalglatt sind und nur das sagen, was die Partei hören möchte. Ich bin ein parteiloser Bürger Oschersleben und möchte folgendes mitteilen. Er wäre ein … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete für Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, bietet ab sofort freies WLAN an seinem Europacampus in der Collegienstraße 46 (gegenüber dem Melanchthon-Haus). So können alle internetfähigen Endgeräte wie Smartphones oder Tablet-PCs im Umkreis von 20 – 50 Metern damit verbunden werden. Hintergrund ist die Freifunk-Initiative, die ein möglichst breites Netz an … Weiterlesen
Zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Schuleinzugsbereiche aufgrund von Kapazitätsgrenzen an einigen Schulstandorten anzupassen, erklärt Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Zunächst einmal begrüße ich, dass die Verwaltung mit der Vorlage der aktuellen Drucksache Vorschläge zur Entlastung bestimmter Schulstandorte unterbreitet hat. Ich bin allerdings unzufrieden mit der geplanten Neuordnung für die Grundschulen … Weiterlesen
Unsere Anträge: 1. Ausstellung “Wir sind hier-Frauen in Sachsen-Anhalt gestalten ihr Land” (A0087/15) 2. Städtebauliche Weiterentwicklung des Hyparschalen- und Stadthallenareals (A0142/15) Unsere Anfragen: 1. Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 an der Hyparschale (F0203/15) 2. Errichtung von Pollern in der Pappelallee – Beimssiedlung zwischen Beimsstraße und Flechtinger Straße (F0204/15) Zur Tagesordnung … Weiterlesen
Chancen und Risiken des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der europäischen Gemeinschaft (EU) und den USA. Das war das Thema der Diskussionsveranstaltung Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) – Chancen und Risiken am 26. November 2015 im Stendaler Landratsamt. Zu der Diskussionsrunde der SPD-Bundestagsfraktion hatte die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer den finanzpolitischen Sprecher … Weiterlesen
Ausgabe 11/2015 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 11/2015) als pdf-Datei herunterladen
Der Harzer Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann traf sich am 30.11.2015 mit Vertretern des Fördervereins Kirche in Hüttenrode e.V., die sich zum Ziel gesetzt haben, die ehemalige Kirche wiederaufzubauen und mit Leben zu erfüllen. Im ersten Schritt sollen Sicherungsarbeiten an den Wänden vorgenommen und später dann ein Glasdach aufgebracht werden. Der SPD-Politiker … Weiterlesen