Amtsblatt: Schulsozialarbeit erhalten
Eine glückliche und erfolgreiche Schulzeit wünschen sich alle Eltern für ihre Kinder. Zu unterschiedlich sind aber die Vorbedingungen und die einzelnen Talente unserer Kinder, als dass immer alles reibungslos verlaufen würde. Zudem können nicht alle Probleme von den Lehrkräften aufgefangen werden. Daher hält die SPD-Fraktion den Einsatz von Schulsozialarbeiter/innen generell … Weiterlesen
Was wir immer haben müssen, ist Respekt
Mit einer Feierstunde beging der Landtag von Sachsen-Anhalt am 27. Oktober 2015 sein 25jähriges Bestehen. Hierzu habe ich folgenden Redebeitrag als SPD-Fraktionsvorsitzende im Plenum gehalten: „Ein wesentlicher Bestandteil der lebendigen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist ihre föderative Struktur, sind starke Länder. Und darum ist dieser Tag heute nicht nur … Weiterlesen
„Klimasatzung der Stadt Halberstadt zur öffentlichen Bereitstellung von Wärme“
Präsident des Stadtrats der Stadt Halberstadt Herrn Dr. Volker Bürger Sehr geehrter Herr Dr. Bürger, zum TOP 11 der heutigen Sitzung des Stadtrats, BV 142 (VI/2014-2019) „Klimasatzung der Stadt Halberstadt zur öffentlichen Bereitstellung von Wärme“ legt die Fraktion SPD/Bündnis 90 Die GRÜNEN folgenden Änderungsantrag vor: Änderungsantrag zu § 1 (4) … Weiterlesen
Beschlussvorlage für den Stadtrat der Stadt Halberstadt zur Unterstützung der eingetragenen Vereine der Stadt Halberstadt bei der Antragstellung für Festveranstaltungen im öffentlichen Raum.
An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, eine Anlaufstelle für die eingetragenen Vereine der Stadt Halberstadt einzurichten. Die Aufgabe dieser Anlaufstelle soll sein, auf Antrag eines eingetragenen Vereins, diesen bei der Besorgung der erforderlichen Genehmigungen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, zu unterstützen. Die … Weiterlesen
Die Stadt Halberstadt bewirbt sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2022 bzw. auch einer Bundesgartenschau zu einem späteren Zeitpunkt Betr. Ausrichtung einer Gartenschau (LAGA oder BUGA) im Jahre 2022
Antrag der Fraktion SPD / Bündnis 90 Die/Grünen Die Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen beauftragt empfiehlt der die Stadtverwaltung, die erforderlichen Unterlagen gemäß den Anforderungen des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen Anhalt (s. dazu Ausführungen dieses Ministeriums in „Grundsätze für die Durchführung von Gartenschauen“ von 10.08.2011) … Weiterlesen
Beschlussvorlage für den Stadtrat der Stadt Halberstadt zur Berichterstattung der Stadtverwaltung zur Baumaßnahme „Verschwenkung der Bleichstraße“
An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, zur Baumaßnahme „Verschwenkung der Bleichstraße“, schriftlich zum Stand des Verfahrens zu berichten und wenn möglich eine Zeitschiene vorzustellen. Der Bericht ist mit dem Landkreis Harz abzustimmen, da auch der Landkreis Beteiligter im Verfahren ist. Der Bericht … Weiterlesen
Beschlussvorlage für den Stadtrat der Stadt Halberstadt zur Darstellung der investiven Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau, sowie Maßnahmen mit Förderungen von Bund, Land und EU im Ergebnishaushalt, ab dem Haushaltsjahr 2012.
An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, fortlaufend schriftlich zu berichten, wie Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau, sowie Maßnahmen, die mit Förderungen von Bund, Land und EU durchgeführt werden, sich im Ergebnishaushalt darstellen. Zugrunde gelegt werden hierbei Maßnahmen, die mit einem Ausgabeplanansatz von … Weiterlesen
Tafeln im Land treffen sich in Oschersleben – Flüchtlingspolitik steht im Vordergrund der Landeskonferenz
Die 31 Mitgliedstafeln des Landesverbandes der Tafeln in Sachsen-Anhalt treffen sich heute, Dienstag, den 27. Oktober 2015 in Oschersleben zu ihrer turnusmässigen Landeskonferenz. Die 31 Tafeln im Land versorgen mit ihren über 100 Ausgabestellen knapp 20 000 bedürftigte Menschen im Land regelmässig mit gespendeten Lebensmitteln und teilweise auch mit warmen … Weiterlesen