Der Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag zum Thema Dublin-Übereinkommen überwinden debattiert. Dazu Silke Schindler, Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion: “Die einzelnen europäischen Staaten sind mit den Flüchtlingen und Asylsuchenden unterschiedlich hoch belastet. Wir wissen auch, dass Asylsuchende je nach Mitgliedsstaat unterschiedliche Voraussetzungen vorfinden. Leider … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 02.07.2015 im Deutschen Bundestag TOP 4 Sterbebegleitung
Die Deutsche Post AG hat öffentlich angekündigt, an der Sonntagszustellung festzuhalten – trotz der Anweisung von Arbeitsminister Norbert Bischoff (SPD) an die Gewerbeaufsichtsämter, dagegen vorzugehen. Dazu erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn: „Die Deutsche Post AG ruft offensichtlich öffentlich zum Rechtsbruch auf. Eine derartige Vorgehensweise ist völlig inakzeptabel … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hatte kürzlich die Ehre, Gäste aus Straelen und Kleve am Niederrhein in der Weltkulturerbestadt zu begrüßen. Organisiert wurde die Reise vom 87-jährigen SPD-Urgestein Hans Dietze aus dem Ortsverein Straelen. Mit einer 55-köpfigen Besuchsgruppe erkundeten die Mitglieder Quedlinburg und Umgebung. Dabei zeigte sich die sozialdemokratische Reisegruppe der SPD-Arbeitsgemeinschaft … Weiterlesen
SPD-Burgenlandkreis begrüßt Berliner Energiekompromiss zwischen CDU/CSU und SPD „Ich bin froh, dass jetzt eine Kompromiss zustande gekommen ist, der auch die wirtschaftlichen Interessen des Zeitz-Weißenfelser Braunkohlenreviers ordentlich berücksichtigt“, kommentiert Rüdiger Erben, Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis den in der letzten Nacht in Berlin ausgehandelten Braunkohle-Kompromiss. „ Erben betont, dass tausende Arbeitsplätze … Weiterlesen
Auf Einladung von Mario Tänzer besuchte der Harzer Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann (SPD) das Ostdeutsche Fahrzeug- und Technikmuseum in Benneckenstein. Da staunte Ronald Brachmann nicht schlecht, als Mario Tänzer ihm das Museum über zwei Etagen und über 1.700 m² Ausstellungsfläche in einem ehemaligen VEB Betrieb (Berufsbekleidung Benneckenstein) präsentierte. Mopeds, Motorräder, … Weiterlesen
Fast jeden Tag kommen neue Datenlecks ans Licht. Nicht nur Geheimdienste, sondern auch Konzerne, Versicherungen und Arbeitgeber machen Gebrauch von eigentlich persönlichen Daten ihrer Kunden, Klienten und potentiellen Angestellten. Kaum einer kann sich vorstellen, wie aus diesen Daten Geld wird. Und noch weniger Menschen lesen die AGBs der großen Internetkonzerne. … Weiterlesen