Mehr Stellen zur Bearbeitung der Asylverfahren nötig
Auch nach dem Rücktritt von Manfred Schmidt als Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssen weiterhin Anstrengungen zur Beschleunigung der Asylverfahren unternommen werden. Dies umfasst auch mehr Neueinstellungen beim BAMF als bislang vorgesehen. Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher: „Der Rücktritt von Dr. Manfred Schmidt als Präsident des BAMF wird … Weiterlesen
Presseecho zum Volksstimme-Artikel „Neubau der Förderschule gesichert“ vom 01.09.2015
Dazu erklärt Christian Hausmann, Mitglied im Bildungsausschuss des Stadtrates: “Ich bin sehr erleichtert darüber, dass die Finanzierung des dringend notwendigen Neubaus der Förderschule nun endlich gesichert ist. Damit hat sich die Beharrlichkeit aller, die an einer Lösung beteiligt waren ausgezahlt. Die Stadt kann nun endlich anfangen, den Neubau zu planen. … Weiterlesen
Zügige Beratung des Vergabegesetzes, um Unterkunft vor dem Winter zu sichern
In der heutigen Sitzung des Landtages haben die Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesvergabegesetzes eingebracht. Ziel dieses Gesetzentwurfes ist es, bei Aufträgen zur Unterbringung von Flüchtlingen, die auf Grund des nahenden Winters dringend und zwingend sind, den bürokratischen Aufwand zu reduzieren. Dazu erklärte Silke Schindler, kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen
Nadine Hampel lädt Alleinerziehende zum gemütlichen Frühstücksbrunch ein
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel lädt alleinerziehende Mütter und Väter zu einem gemütlichen Frühstücksbrunch ein. Alleinerziehend zu sein, ist in vielen alltäglichen Lebenslagen sehr schwierig. Stress und Hektik sind für alleinerziehende Eltern und ihre Kinder oft Realität. Auch zum gemeinsamen Frühstück bleibt nur wenig Zeit. Deshalb möchte Nadine Hampel einen Vormittag … Weiterlesen
Illegale Abfallablagerung in Deuben
Erben: Wir lassen nicht zu, dass die Müllhaufen von Naundorf im Landratsamt in Vergessenheit geraten Im Rahmen der letzten Sitzung des Kreistages im Juli räumte Landrat Ulrich in seinem Bericht zum Zustand des Geländes der SVG mbH in Naundorf ein, dass dort immer noch ca 7.600 Tonnen Abfall; darunter ca. … Weiterlesen
Anpacken für die Flüchtlingshilfe in Griebo!
Die Jusos Wittenberg überreichten heute eine Autoladung an Sachspenden an die Flüchtlingsunterkunft in Griebo! In den letzten Tagen sammelten wir über 70 Duschgels, rund 30 Deosprays, gut 20 Handtücher, zahlreiche Großpackungen an Taschentüchern sowie eine dreistellige Anzahl an Zahnbürsten und Zahnpasta als auch Damenbinden und Seife. Neben den Hygieneartikeln haben … Weiterlesen