Noch bis zum31. Mai 2015 können Bürgerinnen und Bürger, die vom Bahnlärm betroffen sind, dem Eisenbahn-Bundesamt ihre Situation über das Internet mitteilen: http://www.laermaktionsplanung-schiene.de Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt im Rahmen der sogenannten Lärmaktionsplanung. Diese dient der längerfristigen Reduzierung der Lärmbelastung und basiert auf europäischem Recht. Die bislang äußerst geringe Beteiligung zeigt, dass … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld hat in seiner Sitzung am 13. Mai 2015 über den Antrag “Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa” diskutiert und sich mehrheitlich dazu entschieden, den von D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. verfassten Antrag zum SPD-Parteikonvent am 20. Juni zu unterstützen. Der Antragstext: “Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland … Weiterlesen
SPD-Fraktion: Burgenlandkreis soll sich am Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ beteiligen Das Bundesarbeitsministerium hat das neue Bundesprogramm “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” gestartet. Damit sollen bundesweit 10.000 Arbeitsplätze für langzeitarbeitslose Menschen für die Dauer von drei Jahren gefördert werden. Das Fördervolumen beträgt 450 Millionen Euro. Alle Jobcenter haben jetzt die Möglichkeit, … Weiterlesen
Felke: Positive Bilanz nach drei Jahren Heute wurde im Rahmen der Versammlung der Medienanstalt Sachsen-Anhalt eine Bilanz der bisherigen Arbeit des 2012 eingerichteten Netzwerks Medienkompetenz Sachsen-Anhalt gezogen und ein Ausblick auf die anstehende Agenda gegeben. Das Netzwerk Medienkompetenz Sachsen-Anhalt ist ein Projekt der Medienanstalt Sachsen-Anhalt mit Unterstützung des Landes Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Felke: Begrüßenswertes Engagement „Mit der Entscheidung der Versammlung der Landesmedienanstalt zur Lizensierung von zwei weiteren ‘DAB+’-Hörfunkprogrammen für Sachsen-Anhalt wird ein begrüßenswerter Schritt für mehr Programmvielfalt gemacht“, erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Thomas Felke.
Zu einer auswärtigen Fraktionssitzung ist die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am heutigen Dienstag im SalineTechnikum im Technischen Halloren- und Salinemuseum Halle zusammengekommen. Im Mittelpunkt des ersten Teils der Fraktionssitzung stand das Gespräch mit Prof. Dr. Elke Hartmann, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, und Steffen Kohlert, Geschäftsführer des Museums. Dabei erklärte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Katrin … Weiterlesen
TTIP: Gut für Arbeitnehmer? EU-Parlamentarier Arne Lietz erklärt, warum er TTIP wichtig findet. Artikel als .pdf-Datei herunterladen