Beräumung der Abfälle in Naundorf soll ab nächsten Montag erfolgen Auf Veranlassung des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben hat in der heutigen Landtagssitzung Umweltminister Aeikens Stellung zu der noch immer ausstehen Beräumung der in der Verantwortung des Landesverwaltungsamtes liegenden Abfälle genommen. Danach sei der Zuschlag an ein Entsorgungsunternehmen am 09.04.2015 erteilt … Weiterlesen
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz begrüßt die Initiative aus Berlin ausdrücklich vor dem Hintergrund, dass die EU-Kommission ebenfalls eine Textilallianz vorbereitet. “Ich sehe dabei Deutschland als ein positives Beispiel und bin zuversichtlich, dass wir diese Initiative auf der europäischen Ebene durchsetzen werden”, erklärte Lietz. “Der Durchbruch des BMZ und der Textilverbände … Weiterlesen
Zu einer MITTENDRIN Veranstaltung hatte ich am 22.04.2015 gemeinsam mit dem Bernburger SPD – Ortsverein und dem Landtagskandidaten Hagen Neugebauer in das Bernburger “Metropol” eingeladen. Gegenstand unserer gut besuchten Diskussionsrunde war das KIFÖG und seine Umsetzung im Salzlandkreis. Ich habe mich über die engagierten Beiträge der Vertreter verschiedener Kommunen, freier … Weiterlesen
Erben: „Korrekturen am Sicherheits- und Ordnungsgesetz durchgeführt“ In der heutigen Landtagssitzung wurde das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt beraten. Dazu erklärte Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „In dem Gesetzentwurf wurden die Anpassungen der vom Landesverfassungsgericht gerügten Detailregelungen aufgegriffen. Der Verzicht auf … Weiterlesen
Budde/Erben: SPD-Landtagsfraktion für Übernahme der Gedenkstätte Rehmsdorf durch die Landesstiftung In der heutigen Landtagssitzung hat Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten u.a. den Vorschlag unterbreitet, dass die Gedenkstätte für das KZ-Außenlager Wille in Rehmsdorf in die Trägerschaft der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Das Wahlergebnis vom 19.04.2015 steht fest. In der kommenden Stichwahl werden Amtsinhaber Robby Risch und Jörg Freiwald sich erneut dem Wählervotum stellen. Keiner der 6 Kandidaten hatte die im ersten Wahlgang erforderlichen 50% erreicht. Die SPD Weißenfels bekräftigt nochmals, dass sich eine Fortführung durch Robby Risch wünscht, um die anstehenden und begonnen … Weiterlesen