Nein, man muss für die diffusen Ängste der Demonstranten von Dresden und anderswo kein Verständnis haben, wie es Frank Stauss kürzlich auf dem Punkt brachte. Auch bringt es wohl relativ wenig mit handfesten Argumenten zu kommen. Auch der Hinweis des … Weiterlesen →
In Dresden haben am gestrigen Montag 15.000 Pegida-Teilnehmer ein weiteres Mal demonstriert. Dass es nun mehr denn je notwendig ist, ein klares Signal gegen diese überwiegend fremdenfeindliche Hetze zu setzen, macht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich: „Wir können und werden nicht tolerieren, dass Menschen unter dem Deckmantel der Meinungsvielfalt notleidende Flüchtlinge, die … Weiterlesen
Das EU-Parlament plant eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat. Wann diese erfolgen soll, ist aber hinter den Kulissen höchst umstritten – ebenso wie die Bedingungen dafür. von Christoph B. Schiltz, Brüssel Der Druck aus Europa für eine Verhandlungslösung im Nahen Osten wächst. Die Parlamente mehrerer EU-Länder haben in den … Weiterlesen
Kreishaushalt 2015 war für SPD-Fraktion letztlich nicht zustimmungsfähig Erben: Wir sind enttäuscht über die Ablehnung unseres Antrags zur Förderung des kommunalen Brandschutzes In der heutigen Kreistagssitzung wurde der Kreishaushalt 2015 des Burgenlandkreises mehrheitlich angenommen. Vorher wurde der Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt, im Kreishaushalt 100.000 € für Zuweisungen an kreisangehörige Gemeinden … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem vorweihnachtlichen Bürgergespräch ein. Zu Gast wird auch der Quedlinburger OB-Kandidat Bernd Skudelny sein. Bei Christstollen und Kaffee besteht die Möglichkeit, in lockerem Rahmen mit den beiden Politikern ins Gespräch zu kommen. Es gibt keine festgelegten Themen, so dass … Weiterlesen
Erben: Aufkündigung der Zusammenarbeit mit Thüringen beim Verfassungsschutz gefährdet die Sicherheit in Sachsen-Anhalt In den letzten Tagen haben der Innenminister Stahlknecht sein Kollege Caffier (beide CDU) aus Mecklenburg-Vorpommern zu dem Vorhaben der neuen Thüringer Landesregierung geäußert, Anzahl und Einsatzbereiche der V-Personen des Verfassungsschutzes deutlich zu verringern und die parlamentarische Kontrolle … Weiterlesen
Minister Möllring in Pflicht angemessene Studienbedingungen zu schaffen Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen den Beschluss der Ministerpräsidenten, die Hochschulpaktmittel auch zukünftig aufzulegen, sehen aber den zuständigen Minister in der Pflicht. „Die Hochschulpaktmittel sind wichtig für Sachsen-Anhalt. Sie verbessern die Situationen an den Hochschulen. Da diese Mittel jedoch an die Studierendenzahlen gekoppelt … Weiterlesen