Es gibt zwei Arten von Problemen, die einen, die wirklich welche sind und die anderen, die erst durch den Menschen zu welchen gemacht werden. (Julian Gilbert) Wieder geht ein Jahr zu Ende. Ganz herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit! Ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2015! wünscht Rita … Weiterlesen
Anerkennung Palästinas soll laut Europaparlament im Verlauf neuer Nahhost-Verhandlungen erfolgen Das Europäische Parlament hat sich am Mittwoch in Straßburg für die Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Allerdings soll diese nach Vorstellung der Mehrheit der Abgeordneten nicht sofort erfolgen, sondern Hand in Hand mit neuen Friedensgesprächen, heißt es in einem gemeinsamen Resolutionstext von … Weiterlesen
Am Donnerstag, den 11.12.2014, fand unsere Mitgliederversammlung zum Jahresabschluss statt. Diese stand im Zeichen des 25.Gründungstages der SDP (wie sie da noch hieß) und die am 14.Dezember 1989 unterzeichnete Gründungsurkunde. Am 13. Januar 1990 erfolgte dann die Umbenennung in SPD. Von den unterzeichneten Mitgliedern waren heute noch 3 Genossen … Weiterlesen
Nein, man muss für die diffusen Ängste der Demonstranten von Dresden und anderswo kein Verständnis haben, wie es Frank Stauss kürzlich auf dem Punkt brachte. Auch bringt es wohl relativ wenig mit handfesten Argumenten zu kommen. Auch der Hinweis des … Weiterlesen →
In Dresden haben am gestrigen Montag 15.000 Pegida-Teilnehmer ein weiteres Mal demonstriert. Dass es nun mehr denn je notwendig ist, ein klares Signal gegen diese überwiegend fremdenfeindliche Hetze zu setzen, macht die SPD-Bundestagsfraktion deutlich: „Wir können und werden nicht tolerieren, dass Menschen unter dem Deckmantel der Meinungsvielfalt notleidende Flüchtlinge, die … Weiterlesen
Das EU-Parlament plant eine Resolution zur Anerkennung Palästinas als Staat. Wann diese erfolgen soll, ist aber hinter den Kulissen höchst umstritten – ebenso wie die Bedingungen dafür. von Christoph B. Schiltz, Brüssel Der Druck aus Europa für eine Verhandlungslösung im Nahen Osten wächst. Die Parlamente mehrerer EU-Länder haben in den … Weiterlesen
Kreishaushalt 2015 war für SPD-Fraktion letztlich nicht zustimmungsfähig Erben: Wir sind enttäuscht über die Ablehnung unseres Antrags zur Förderung des kommunalen Brandschutzes In der heutigen Kreistagssitzung wurde der Kreishaushalt 2015 des Burgenlandkreises mehrheitlich angenommen. Vorher wurde der Änderungsantrag der SPD-Fraktion abgelehnt, im Kreishaushalt 100.000 € für Zuweisungen an kreisangehörige Gemeinden … Weiterlesen
Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem vorweihnachtlichen Bürgergespräch ein. Zu Gast wird auch der Quedlinburger OB-Kandidat Bernd Skudelny sein. Bei Christstollen und Kaffee besteht die Möglichkeit, in lockerem Rahmen mit den beiden Politikern ins Gespräch zu kommen. Es gibt keine festgelegten Themen, so dass … Weiterlesen