Author: spdbox

Was ist neu im Straßenverkehr? Was muss ich beachten? Wie schütze ich mich zu Hause vor Diebstählen und Trickbetrügern? Hier wurde aufgeklärt ![…]

Foto: Uwe Baumgart/Kreisverwaltung Börde 5000 Menschen sterben jedes Jahr in Deutschland, weil Anwesende nicht helfen. Dabei ist Leben retten einfach. Jeder kann es. Wichtigste Maßnahme bei einem Herzstillstand ist die Herzdruckmassage: Mit 112 den Notarzt rufen, dann fest und mindestens 100 Mal pro Minute in der Mitte des Brustkorbs drücken bis … Weiterlesen

“Bekämpfung von Schwarzgastronomie oder Einschränkung der Vereinsarbeit?” – Das neue Gaststättengesetz, welches am 11. Juli vom Landtag beschlossen wurde, stand beim Wernigeröder Montagsgespräch der SPD vorigen Montag zur Diskussion. Dabei stand besonders § 4, der im ursprünglichen Gesetzentwurf den Ausschank von alkoholischen Getränken alleinig an eigene Vereinsmitglieder regelte, im Mittelpunkt … Weiterlesen

  In der heutigen Sitzung hat der Landtag das neue Gaststättengesetz für das Land Sachsen-Anhalt beschlossen. Die im ursprünglichen Gesetzentwurf der Landesregierung enthaltenen Auflagen für Vereine und Gesellschaften – insbesondere das Vorhalten eines Mitgliederverzeichnisses – finden sich im heute beschlossenem Gesetz nicht wieder. „Der heutige Beschluss dieses Gesetzes ist eine … Weiterlesen

Gabriele Lösekrug-MöllerHeute war Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion, um über das Rentenpaket und den Mindestlohn als wichtige Projekte des Ministeriums und der SPD in der Großen Koalition zu berichten. Dabei lobte sie das Rentenpaket als wichtigste Leistungsverbesserung in der gesetzlichen … Weiterlesen

Dieter NietanAm 17. September wurde am ehemaligen „ Zum Hofjäger“ in Halle eine Gedenktafel zur Erinnerung an den Parteitag im Jahre 1890 vom Bundesschatzmeister der SPD Dietmar Nietan enthüllt. Dort hatte, von 12. bis 18. Oktober 1890, nach  Außerkrafttreten der Sozialistengesetze, der erste Parteitag im Inland stattgefunden. Auf diesem hatte … Weiterlesen

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Martin Dulig und seinem Team zu einem tollen Wahlkampf, der trotz der schwierigen Bedingungen mit einem Stimmenzuwachs belohnt wurde. Die CDU hat sich einem zugespitzten Wahlkampf entzogen, indem sie den Wahlsonntag auf den letzten … Weiterlesen

Am Ende der ersten Parlamentswoche steht fest, dass der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz aus Sachsen-Anhalt als Vollmitglied in dem ‘Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten’ und im ‘Entwicklungsausschuss’ tätig sein wird. “Ich freue mich darüber, dass ich meine langjährigen privaten Erfahrungen und Aktivitäten im Bereich der Internationalen Politik nun in meine politische Arbeit … Weiterlesen

Gute Nachricht für Zembschen: 15.000 € Lotto-Mittel für die Sanierung des Kirchturms Seit heute steht abschließend fest, dass Lotto Sachsen-Anhalt die Sanierung des Kirchturmes in Zembschen mit 15.000 € aus Lotto-Zweckerträgen bezuschusst. Hierzu erklärt der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben: „Nach über einem Vierteljahrhundert soll Zembschen sein Wahrzeichen zurückbekommen. Jeder Kirchturm … Weiterlesen

Zu einem geführten Stadtrundgang durch die Quedlinburger Altstadt lädt der SPD-Ortsverein Quedlinburg am Freitag, dem 26. September, seine Seniorinnen und Senioren um 15 Uhr ein. Start und Ziel ist das SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4, wo dann ab 16 Uhr bei Kaffee und Kuchen über aktuelle kommunal- und landespolitische Themen … Weiterlesen