Oberbürgermeister Peter Gaffert beim Wernigeröder Montagsgespräch

Das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das vom SPD-Ortsverein veranstaltet wird, findet am Montag, den 01. Dezember 2014, im “Schiefen Haus” in der Klintgasse 5 statt. Im Mittelpunkt steht dieses Mal die kommende Wahl des Oberbürgermeisters von Wernigerode. Zu Gast ist Peter Gaffert. Auf der vor kurzem stattgefundenen SPD-Mitgliederversammlung wurde er … Weiterlesen

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Künftig freie Straßen ohne Leiharbeit

Frank Scheurell (CDU) Holger Hövelmann (SPD) Rund 330 Einsatzfahrzeuge werden auch in dieser Wintersaison für den Winterdienst auf glatten und verschneiten Straßen unterwegs sein. Die Landesstraßenbehörde, die für die Beräumung der Bundes-, und Landesstraßen sowie für die Straßen in einigen Landkreisen zuständig ist, hat diese Aufgabe bislang unter Hinzuziehung von … Weiterlesen

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Oberbürgermeisterkandidat besuchte Walzengießerei & Hartgusswerk Quedlinburg GmbH

Am 22. November besuchten der Quedlinburger Oberbürgermeisterkandidat Bernd Skudelny, Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht und der EU-Abgeordnete Arne Lietz die Walzengießerei & Hartgusswerk Quedlinburg GmbH an ihrem Firmensitz im Klopstockweg. Sie informierten sich über die aktuelle wirtschaftliche Situation des Unternehmens. Thematisiert wurden die für das Unternehmen außerordentlich wichtigen Schwerpunkte wie die … Weiterlesen

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TTIP und CETA – Chance oder Bedrohung?

Ein Informations- und Diskussionsabend der SPD zum Thema Freihandelsabkommen Das Thema ist nicht einfach, aber es ist von großer Bedeutung für wirtschaftliche Entwicklung, Lebensqualität und politische Handlungsfähigkeit in Deutschland – und auch in unserer Region. Was wird unter Freihandelsbedingungen aus unserem Umwelt- und Verbraucherschutz? Welche Risiken birgt TTIP für die … Weiterlesen

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Landtagsabgeordneter Ronald Brachmann besucht Hessener Schlossweihnacht

Der Baufortschritt kann sich sehen lassen” – so der Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann, der sich beim Besuch der Schlossweihnacht in Hessen über den Stand der Arbeiten am Turm des Hessener Welfenschlosses vom Vereinsvorsitzenden Klaus Bogeslaw informieren ließ.. Derzeit ist der komplette Turm eingerüstet, wobei vornehmlich Zimmer- und Dachdeckerarbeiten durchgeführt werden. Bisher … Weiterlesen

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Kampfmittelfund in Aken/Elbe

Erben: Kampfmittelfund in Aken verpflichtet Technisches Polizeiamt zur Amtshilfe Am Samstagnachmittag informierte sich Rüdiger Erben, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bei der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Aken/Elbe über den dortigen Kampfmittelfund. Die Kameradinnen und Kameraden sind zur Zeit mit der Sicherung von gefährlichen Stoffen … Weiterlesen

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Interview von Burkhard Lischka mit der Tageszeitung taz vom 13.11.2014 über die geplante Regelung der Strafverfolgung von V-Leuten des Verfassungsschutzes

taz: Herr Lischka, künftig sollen V-Leute des Verfassungsschutzes einen Freibrief für Straftaten bekommen. Das sehen Pläne des Innenministeriums vor. Macht die SPD das mit? Burkhard Lischka: Es geht nicht um einen Freibrief für V-Leute. Das wäre mit der SPD selbstverständlich nicht zu machen. Eng beschränkte Ausnahmen von der Strafverfolgung bei … Weiterlesen

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