Burkhard Lischka und Wolfgang Kullig zu Gast

Unser Bundestagsabgeordneter Burkhard Lischka war auf der letzten Kreisvorstandssitzung zu Gast. Er berichtete von seiner Arbeit und über die Arbeit der Fraktion und SPD Politik. Als größten Erfolg nach einem Jahr Große Koalition wertete er das Mindestlohgesetz. Danach nahm er zu außenpolitischen Themen Stellung wie das Geschen in der Ukraine … Weiterlesen

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Kreisparteitag SPD Burgenlandkreis

Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag trafen sich die Mitglieder der SPD im Burgenlandkreis am heutigen Freitagabend in Balgstädt (Verbandsgemeinde Unstruttal). Im Mittelpunkt des Parteitages standen die Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Der Kreisvorsitzende Rüdiger Erben wird genauso wie seine Stellvertreter Sabine Kaspereit (Wengelsdorf), Jens Neumann … Weiterlesen

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Woche der Wiederbelebung

Foto: Uwe Baumgart/Kreisverwaltung Börde 5000 Menschen sterben jedes Jahr in Deutschland, weil Anwesende nicht helfen. Dabei ist Leben retten einfach. Jeder kann es. Wichtigste Maßnahme bei einem Herzstillstand ist die Herzdruckmassage: Mit 112 den Notarzt rufen, dann fest und mindestens 100 Mal pro Minute in der Mitte des Brustkorbs drücken bis … Weiterlesen

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Gaststättengesetz in der Diskussion

“Bekämpfung von Schwarzgastronomie oder Einschränkung der Vereinsarbeit?” – Das neue Gaststättengesetz, welches am 11. Juli vom Landtag beschlossen wurde, stand beim Wernigeröder Montagsgespräch der SPD vorigen Montag zur Diskussion. Dabei stand besonders § 4, der im ursprünglichen Gesetzentwurf den Ausschank von alkoholischen Getränken alleinig an eigene Vereinsmitglieder regelte, im Mittelpunkt … Weiterlesen

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Landtag beschließt Gaststättengesetz – Keine Erschwerung der Vereinsarbeit

  In der heutigen Sitzung hat der Landtag das neue Gaststättengesetz für das Land Sachsen-Anhalt beschlossen. Die im ursprünglichen Gesetzentwurf der Landesregierung enthaltenen Auflagen für Vereine und Gesellschaften – insbesondere das Vorhalten eines Mitgliederverzeichnisses – finden sich im heute beschlossenem Gesetz nicht wieder. „Der heutige Beschluss dieses Gesetzes ist eine … Weiterlesen

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Rentenpaket und Mindestlohn sind wichtige Bausteine für mehr soziale Gerechtigkeit

Gabriele Lösekrug-MöllerHeute war Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion, um über das Rentenpaket und den Mindestlohn als wichtige Projekte des Ministeriums und der SPD in der Großen Koalition zu berichten. Dabei lobte sie das Rentenpaket als wichtigste Leistungsverbesserung in der gesetzlichen … Weiterlesen

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Stimmenzuwachs für die SPD – CDU drückt sich vor zugespitztem Wahlkampf

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Ich gratuliere Martin Dulig und seinem Team zu einem tollen Wahlkampf, der trotz der schwierigen Bedingungen mit einem Stimmenzuwachs belohnt wurde. Die CDU hat sich einem zugespitzten Wahlkampf entzogen, indem sie den Wahlsonntag auf den letzten … Weiterlesen

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