Vereine, Initiativen oder Projekte, die sich mit den Mitteln von Kunst und Kultur für Integration und Demokratie engagieren, können sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion bewerben. „Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin“, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Mit dem „Otto-Wels-Preis“ zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion … Weiterlesen
Heute, am 27. Februar 2014, konnte ich meine erste Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in der Bundeshauptstadt begrüßen. Mit jährlich fast 3 Mio. Gästen ist der Bundestag das meistbesuchte Parlament der Welt. Das Angebot ist sehr vielfältig. Es reicht von Informationsvorträgen über Plenarbesuche bis hin zu Führungen und Planspielen für Jugendgruppen. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die schwierige Situation von Hebammen debattiert. So sind die Versicherungsbeiträge für die Haftpflichtversicherung freier Hebammen in den letzten Jahren enorm gestiegen. Die Nürnberger Versicherungsgruppe nennt als Grund für die hohe Prämie die Kosten bei der Regulierung schwerster Geburtsschäden. Der Versicherungsmakler des Hebammenverbandes weist … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 02/2014 (pdf-Datei, 699KB) Themen: Abgeordnetenbestechung wird endlich strafbar, Umbau des Verfassungsschutzes, Offene Tür bei Suppe & Seele, Neue Magdeburger Kita „Waldwuffel“
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion den Antrag der Koalitionsfraktionen „Ausbau der Übertragungsnetze voranbringen“ (LT-Drs. 6/2824) beschlossen. Darin bekennt sich der Landtag zur Notwendigkeit des Ausbaus der Übertragungsnetze. Die Landesregierung wird daher gebeten, den Ausbau zu unterstützen und sich deutlich gegen ein Stromtrassen-Moratorium zu positionieren. Zudem … Weiterlesen
Am 25. Mai diesen Jahres sind Kommunalwahlen. Wir als Weißenfelser SPD wollen Sie dabei schon vor der Wahl und auch über den eigentlichen Wahltag hinaus einbeziehen. Zu diesem Zweck verteilen wir ab sofort über 10.000 Postkarten der Aktion "WEISSENFELS EXPERTE". Damit können wir ungefähr die Hälfte der Weißenfelser Haushalte erreichen. Weitere … Weiterlesen
Privatisierung kann gut sein. Aber sie ist, kann und darf kein Selbstzweck sein. Wir müssen stets die Verantwortung für die öffentliche Daseinsvorsorge im Blick haben. Im Rahmen eines von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Themenabends diskutierte ich über die öffentliche Daseinsvorsorge mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Wolmirstedt. Mit mir saßen Thomas … Weiterlesen
(Aschersleben) Premiere im Aschersleber Stadtrat. In einer Aktuellen Stunde beschäftigte sich der Stadtrat Aschersleben auf Antrag der Fraktion SPD/Grüne (für so manches Stadtratsmitglied ungewollt) mit den möglichen Auswirkungen von Maßnahmen des sachsen-anhaltinischen Innenministers zur Polizeistrukturreform auf Aschersleben. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Yves Metzing: Es ist logisch, dass die Sicherheit der Bürgerinnen … Weiterlesen