Bundestagsrede von Burkhard Lischka zur NSA-Affäre
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 15.01.2014 im Deutschen Bundestag – ZP1 ) Aktuelle Stunde zur Haltung der Bundesregierung zu den Verhandlungen über ein No-Spy-Abkommen zwischen den USA und der Bundesrepublik Deutschland
16. Januar – Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit haben in Magdeburg keinen Platz
Heute vor 69 Jahren, am Abend des 16. Januar 1945, wurde Magdeburg schwer zerstört. Etwa 2.500 Menschen kamen dabei ums Leben. Damit war der Zweite Weltkrieg, den die Nationalsozialisten mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 entfacht hatten, in das eigene Land und hatte großes Leid unter der … Weiterlesen
Kommunalwahl 2014: Ortsverein Stadtfeld bestimmt Kandidaten für den Wahlbereich 04
Der SPD-Ortsverein Magdeburg-Stadtfeld hat auf seiner Mitgliederversammlung am 15. Januar 2014 die Wahlliste für den Wahlbereich 04 festgelegt und mit dem SPD-Stadtvorsitzenden Falko Grube den Entwurf des SPD-Wahlprogramms diskutiert. Außerdem wurden die Delegierten für den im Februar stattfindenden Stadtparteitag, auf dem das Wahlprogramm auch beschlossen werden soll, gewählt. Die SPD … Weiterlesen
“Wernigeröder Montagsgespräch” wird auf den 27. Januar verlegt
Das traditionelle öffentliche “Wernigeröder Montagsgespräch”, das vom SPD-Ortsverein veranstaltet wird, muss wegen des Neujahrsempfangs des Landrats nochmals verlegt werden: Es wird nun am Montag, den 27. Januar 2014, im “Schiefen Haus” in der Marktstraße stattfinden. Gast wird der Rektor der Hochschule Harz und Präsident der Rektorenkonferenz in Sachsen-Anhalt, Herr Prof. … Weiterlesen
Land investiert rund 41 Mio. für Zahnklinik und Finanzamt in Halle
Beide Bauten – sowohl Zahnklinik wie auch das Finanzamt – sind schon seit langer Zeit in der öffentlichen Diskussion und auch wenn niemand mit einem Lächeln in eines der beiden Gebäude gehen wird, so ist es gut, wenn heute die Mittel für den Bau durch den Finanzausschuss des Landtages freigegeben … Weiterlesen
Stadt Thale senkt KITA Gebühren
Wie heute der Mitteldeutschen Zeitung zu entnehmen war, senkt die Stadt Thale die Gebühren für den Besuch von Kindertagesstätten. Dies ist ein Erfolg des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Fälschlicherweise deklarieren in sozialen Medien der Bürgermeister und der Stadtrat Thale das als ihren Erfolg. Das stimmt so nicht. Man sollte es … Weiterlesen
Mein neuer Ausschuss: Arbeit und Soziales
Gute Arbeit. Dafür bin ich im Wahlkampf angetreten. Ich freue mich, dass ich im Ausschuss für Arbeit und Soziales dafür arbeiten kann. In der neuen Wahlperiode bin ich Mitglied ich im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Diese Entscheidung hat die SPD-Bundestagsfraktion gestern getroffen. Stellvertretend beleibe ich wie bisher im EU-Ausschuss.