teilen twittern teilen e-mail info Auf dem SPD Parteikonvent am 19.09.2016 in Wolfsburg werden gut 200 Delegierte über die Parteirichtung gegenüber dem Freihandelsabkommen CETA beraten und entscheiden. Zunächst einige Anmerkungen vorweg: Als Delegierter trifft man auf dem SPD-Parteikonvent eine mitunter schwerwiegende Entscheidung über die zukünftige Entwicklungsrichtung der EU. Aber auch … Weiterlesen
Hallo. Ich fand es nett, mit euch Sozis am Samstagabend in Thale zu plaudern, wo ja zufällig eure Landesversammlung war, und zufällig unser Germanistikseminar ebenfalls stattfand. Mit wem hatte ich mich da eigentlich nochmal unterhalten? Würde gern mehr erfahren. MfG
Jusos Sachsen-Anhalt sehen bitteres Signal in Wahlen für Parlamentsposten Ein schwerer Schlag für die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner „Die heutigen Ergebnisse bei den Wahlen zum Parlamentspräsidenten und dessen beiden Stellvertretern sind ein schwerer Schlag für die Zusammenarbeit sowohl in einer möglichen Koalition als auch von CDU, Linken, … Weiterlesen
Als Verena Späthe den Prozess zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte am 28.01.2016 im Landtag von Sachsen-Anhalt schilderte, wurde klar: Die CDU in Sachsen-Anhalt will die Gesundheitskarte für Flüchtende nicht. Anders ist das mehrmalige Verschieben der Befassung im Sozialausschuss des Landtags nicht nachzuvollziehen. Statt sich auf die eigene Gesetzgebungskompetenz zu konzentrieren … Weiterlesen
Gestern Abend began unsere Landesvorstands-Klausur mit einer Landesvorstandssitzung. Als Tagungsort wurden die Elbterrassen zu Brambach ausgesucht. Abgelegen vom Alltagstress aller Beteiligten bietet sich hier eine Atmosphäre die zum konstruktiven Austausch ohne Ablenkung einlädt. Nach dem „offiziellen“ Teil der Landesvorstandssitzung, wo wir über die anstehende Klausur gesprochen und den Listenparteitag und … Weiterlesen
Jusos widersprechen Ministerpräsidenten klar in Rhetorik und Inhalt Rainer Haselhoff heischte in diesen Tagen mal wieder bundesweite mediale Aufmerksamkeit, indem er eine Obergrenze für Flüchtlinge forderte, welche sich durch die Bestimmung einer durch die Länder bestimmten Obergrenze ergeben würde. Diesen Ansatz weisen die Jusos Sachsen-Anhalt klar und endschieden zurück. Das … Weiterlesen
Solidarität mit Betroffenen rechter Gewalt – keine Toleranz gegen rechte Hetzte und Terror „Wir Jusos sind erschüttert von den Entwicklungen der letzten Monate und den Vorfällen der letzten Tage. Unsere absolute Solidarität gilt den von rechter Hetze und Gewalt Betroffenen, seien es Geflüchtete, ehrenamtlich Engagierte oder Abgeordnete. Die Demokratinnen und … Weiterlesen
Jusos kritisieren rückschrittliche CDU-Bildungspolitik Die Jusos Sachsen-Anhalt weisen die aktuell vom CDU-Franktionschef geäußerte Sammlung an bildungspolitischen Rückschritten zurück und sprechen sich dabei auch klar gegen den Vorschlag aus, die verbindliche Schullaufbahnempfehlung wieder einzuführen. Kein Verständnis haben die Jusos zudem für die Intention der CDU, das erfolgreiche Modell der Gemeinschaftsschule bildungspolitisch … Weiterlesen
Jusos Sachsen-Anhalt fordern Mut und Weitsicht im Umgang mit Asylsuchenden Am 15.10.15 wurde nicht nur der Nachtragshaushalt Sachsen-Anhalts für 2016 verabschiedet, sondern auf Bundesebene auch neue Asylgesetze. „Als Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen wir ausdrücklich, dass in beiden Beschlüssen mehr Geld für die Integration und Unterbringung von Flüchtenden vorgesehen ist. Besonders die … Weiterlesen
Am vergangenen Samstag riefen mehrere Organisationen unter anderem der DGB, mit all seinen Mitgliedsgewerkschaften, der Paritätische Wohlfahrsverband, die Volkssolidarität, die Naturfreundejugend, Greenpeace, OXFAM und viele andere (insgesammt über 30), zu einer Demonstration gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP auf. 150.000 bis 250.000 Menschen waren bei der Anti-TTIP-Demo und damit deutlich mehr, … Weiterlesen