Ein paar kurze Gedanken zur Aktion „One-Billion-Rising“ Vor kurzem war es wieder soweit. Am vergangenen Samstag endeten die alljährlichen Debatten rund um den Valentinstag. Ist dieses Datum nun ein wichtiger Festtag für Paare, oder eine reine Kommerzveranstaltung? Über Wochen wurden wir alle mit entsprechender Werbung, meist mit übergroßen, grell-roten Herzen … Weiterlesen
Jusos Sachsen-Anhalt widersprechen CDU-Positionspapier scharf Die Aussagen der CDU-Landesspitze zu Zuwanderung und Religion widersprechen in vielen zentralen Punkten den Auffassungen der Jusos Sachsen-Anhalt und werden daher ausdrücklich und scharf abgelehnt. Gestern offenbarten die stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht und André Schröder, das Verständnis der Union von „Willkommenskultur“. In einem Positionspapier behaupten … Weiterlesen
Lange Zeit blieb der Naziaufmarsch um den diesjährigen Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 ein Rätsel. Während davon auszugehen war, dass am Freitag dem 16. Januar die rechte Szene „im kleinen Rahmen“ von 200-300 Personen versuchen würde, durch Magdeburg zu marschieren, war von einer Mobilisierung zum Samstag – … Weiterlesen
Minister Möllring in Pflicht angemessene Studienbedingungen zu schaffen Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen den Beschluss der Ministerpräsidenten, die Hochschulpaktmittel auch zukünftig aufzulegen, sehen aber den zuständigen Minister in der Pflicht. „Die Hochschulpaktmittel sind wichtig für Sachsen-Anhalt. Sie verbessern die Situationen an den Hochschulen. Da diese Mittel jedoch an die Studierendenzahlen gekoppelt … Weiterlesen
Die Einschränkung der Werbung der Bundeswehr in Schulen ist wichtig und richtig Juso-Landesvorsitzende Tina Rosner findet für die Entscheidung von Kultusminister Dorgerloh, die Werbemöglichkeiten der Bundeswehr in Schulen deutlich einzuschränken lobende Worte: „Das Verbot von Werbeauftritten der Bundeswehr in Schulen ist richtig und wichtig.“ Bisher konnten eigens auf die Arbeit … Weiterlesen
Politikwechsel in Erfurt – Jusos Sachsen-Anhalt gratulieren Bodo Ramelow Die Jusos Sachsen-Anhalt gratulieren Bodo Ramelow zur Wahl zum Ministerpräsidenten des Bundeslandes Thüringen und wünschen ihm, seinem Kabinett und den Regierungsfraktionen viel Erfolg in den nächsten fünf Jahren. Die taktischen Spielchen der CDU im Vorfeld der Ministerpräsidentenwahl sind dagegen einer ehemaligen … Weiterlesen
Rolle von Minister Webel erscheint äußerst bedenklich „Der Fördermittelskandal um die Wolmirstedter Jahn-Halle muss vollständig aufgeklärt werden. Hierbei müssen auch die Verwicklungen des Ministers für Entwicklung und Landwirtschaft, Thomas Webel, durchleuchtet werden. Einen Amtsbonus darf es hierbei keinesfalls geben“, stellt die Juso-Landesvorsitzende, Tina Rosner, im Hinblick auf den Bauskandal fest. … Weiterlesen
Im Zuge der Affäre um Stimmfälschungen bei der Kommunalwahl 2014 fordern die Jusos Sachsen-Anhalt, dass alle Beteiligten die notwendigen Konsequenzen ziehen. „Wir sind der Meinung, dass insbesondere Holger Gebhardt seine Rolle in dem Skandal hinterfragen muss und gegebenenfalls die notwendigen Konsequenzen ziehen sollte. Die Aussage des CDU-Kreisvorsitzenden Wolfgang Kühnel, dass … Weiterlesen
Die Jusos Sachsen-Anhalt kritisieren die SPD-Landtagsfraktion dafür, dass sie den desaströsen Kürzungskurs der Landesregierung an den Hochschulen weiter mitträgt. Die SPD-Fraktion verabschiede sich mit ihrer Zustimmung zur Kürzung des Hochschuletats von ihren eigenen Beschlüssen. „Die aktuellen Entwicklungen sind vollkommen inakzeptabel. Die SPD-Landtagsfraktion verkauft damit eine attraktive Hochschullandschaft für eine schwarze … Weiterlesen
Koalitionspartner CDU fällt zurück in alte Muster „Wir Jusos Sachsen-Anhalt lehnen die Forderung von Minister Hartmut Möllring Studiengebühren zur Finanzierung der Hochschulen einzuführen entschieden ab. Derartige Gebühren stehen konträr zu unseren Vorstellungen von einer gerechten Bildungslandschaft und lassen sich nicht mit unseren Vorstellungen von Sozial- und Gesellschaftspolitik vereinbaren“, stellt die … Weiterlesen