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Aktionsprogramm „Energie und Umwelt“ – Sachsen-Anhalt soll Spitzenplatz in der Bundesrepublik einnehmen

Die Zukunft der Energieversorgung wird vor allem von Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit geprägt sein, darin sind sich Spitzenkandidat Jens Bullerjahn, der SPD-Energieexperte Marko Mühlstein und Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der SPD in Sachsen-Anhalt, einig. Nach Gesprächen mit Wissenschaftlern, Energiefachleuten, Architekten, Umweltverbänden und Gewerkschaftern haben sie das Aktionsprogramm „Energie und Umwelt“ veröffentlicht. Dazu … Weiterlesen

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Atomausstieg in Deutschland beschleunigen – umweltverträglicher und nachhaltiger Umstieg auf Erneuerbare Energien!

Die neue Landesregierung muss alle Anstrengungen dafür unternehmen, den umweltverträglichen und nachhaltigen Umstieg auf Erneuerbare Energien zu vollziehen. Das ist die konkrete Alternative zu Atomstrom. Durch umweltfreundliche und risikolose Energie aus Erneuerbaren Energien wird atomarer Strom überflüssig. Die SPD Sachsen-Anhalt gemeinsam mit dem Landesverband Erneuerbare Energien Sachsen-Anhalt und dem BUND … Weiterlesen

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600 Millionen Euro – Investitionsprogramm Bildung für die Sanierung aller Kindertagesstätten und Schulen im Land

Finanzminister Jens Bullerjahn bereitet ein neues Investitionspaket von 600 Millionen Euro für die Modernisierung der Gebäude von Kindertagesstätten und Schulen vor. „Mein Ziel ist, dass der aus der DDR-Zeit übernommene und auch zukünftig benötigte Bestand an Schulen und Kindertagesstätten bis 2016 komplett durchsaniert sein wird, so der Minister. Dabei sollen … Weiterlesen

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Schäuble darf Haushaltskonsolidierung nicht dem Wahlkampf opfern

Bundesfinanzminister Schäuble hat nach heutigen Pressemeldungen Steuersenkungen in dieser Legislaturperiode in Aussicht gestellt. Der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn kritisiert diese Ankündigung scharf. „Alle wissen, dass die Lage der öffentlichen Finanzen, besonders im Bund, keine Steuersenkungen zulassen“, erklärte Bullerjahn. Offensichtlich stehe Schäuble kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg stark unter Druck, anders … Weiterlesen

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Bullerjahn und Steppuhn legen fünf Punkte für mehr Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt vor

Der SPD-Spitzenkandidat und Finanzminister Jens Bullerjahn und der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn haben heute fünf Punkte für mehr Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Danach soll die Arbeitsmarktpolitik unter einer von Bullerjahn geführten Landesregierung mehr Gewicht erhalten. Mit Blick auf den Wahlsieg der Hamburger SPD erklärte Bullerjahn: „Die … Weiterlesen

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Jens Bullerjahn startet „KulTour“ durch Sachsen-Anhalt

Im Rahmen des Landtagswahlkampfs startet SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn in dieser Woche seine KulTour durch zehn Städte in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe sollen die Zuschauerinnen und Zuschauer den Landesfinanzminister besser kennen lernen und Politik unterhaltsam vermittelt werden. Eine klassische Wahlkampfrede dürfen die Gäste auf den Veranstaltungen nicht erwarten. Stattdessen wird … Weiterlesen

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Arbeitnehmerkonferenz diskutierte Perspektiven der Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt

Gute Arbeit – Guter Lohn. Faire Löhne, von denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien leben können. Darum drehte sich alles auf der von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen organisierten Arbeitnehmerkonferenz der SPD Sachsen-Anhalt. Gastgeber und AfA-Landesvorsitzender Andreas Steppuhn freute sich, neben zahlreichen interessierten Zuhörern auch Thüringens Wirtschaftminister Matthias Machnig, den … Weiterlesen

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Neue Sporthalle der Fachhochschule Polizei Aschersleben von zwei Ministern übergeben

Finanzminister Jens Bullerjahn und Innenminister Holger Hövelmann haben am 09. Februar 2011 gemeinsam die neu gebaute Sporthalle auf dem Areal der Fachhochschule Polizei in Aschersleben an die Rektorin der Christiane Bergmann übergeben. Der stellvertretende Ministerpräsident Jens Bullerjahn sagte dazu: „Die Fachhochschule findet jetzt nicht nur sehr gute Bedingungen für die … Weiterlesen

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Gesundheitsreform: Weniger Netto vom Brutto

Zum Jahresbeginn ist Gesundheitsreform der Bundesregierung in Kraft getreten. „Wer jetzt Ende Januar die Lohn- oder Gehaltsabrechnung erhalten hat, konnte schwarz auf weiß nachlesen, welche Auswirkung in Euro und Cent die Gesundheitsreform hat“, so der SPD-Spitzenkandidat Jens Bullerjahn. Statt den Beitrag zu senken, wurde der Krankenversicherungsbeitrages gesetzlich auf 15,5 Prozent … Weiterlesen

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