Landtagsdebatte zum Rettungsdienst in Sachsen-Anhalt

Erben: „Gesetzliche Hilfsfristen müssen überall eingehalten werden – es geht um Menschenleben“ Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert am heutigen Dienstagnachmittag die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Situation des Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt“. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, legte in der Aussprache den … Weiterlesen

Illegale Graffiti in Weißenfels

Erben: Wenn auch begrenzt, aber die Fußballclubs haben schon Einfluss auf ihre Anhänger Heute berichtet die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Weißenfelser Ausgabe unter Überschrift „Angeschmiert“ über großflächige Graffiti-Schmierereien an der Leißlinger Fährbrücke Wahrscheinlich sind es hunderte Graffiti-Schmierereien mit Fußball-Bezug, die seit 2019 zunehmend das Erscheinungsbild von Weißenfels und seiner Ortsteile … Weiterlesen

Bürgersprechstunde

Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Jens Wojtyschak (Ortsbürgermeister Muschwitz) Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Ortsbürgermeister der Ortschaft Muschwitz, Jens Wojtyschak, veranstalten eine gemeinsame Bürgersprechstunde. Diese findet im Lützener Ortsteil Muschwitz statt. Hierzu laden beide für Freitag, den 26.06.2020 von 15.30 bis 17.00 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus … Weiterlesen

Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Erben: Die AfD in Sachsen-Anhalt ist nicht weniger rechtsextrem als die in Brandenburg Der Innenminister des Landes Brandenburg hat heute Mittag offiziell mitgeteilt, dass seine Verfassungsschutzbehörde den gesamten AfD-Landesverband zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, erklärt dazu: „Was jetzt in Brandenburg gilt, das ist … Weiterlesen

Landtag debattiert über Sportwetten

Erben: Mehr Glücksspielangebote heißt auch mehr Suchtgefahr Der Landtag von Sachsen-Anhalt beriet am Donnerstagnachmittag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Glücksspielgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Der Gesetzentwurf ist zwar eher technischer Natur. Mit dem Dritten Glücksspieländerungsstaatsvertrag ist mit dem 1. Januar 2020 die bisherige Begrenzung der Anzahl … Weiterlesen

Nach taz-Bericht über Prepper-Netzwerk

Erben: MAD muss Einsickern von Rechtsextremisten aus der Bundeswehr in zivilen Katastrophenschutz verhindern In ihrer Wochenendausgabe berichtet die „Tageszeitung“ (taz) von einem rechten Prepper-Netzwerk in Sachsen, aus dem zumindest ein Reserveoffizier im Range eines Oberfeldarztes in einem Kreisverbindungskommando im Stab eines Landkreises in Sachsen-Anhalt mitarbeitet. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der … Weiterlesen

Waldbrandgefahr im Harz

Erben: Es muss Schluss sein damit, die Waldbrandgefahr im Harz kleinzureden Am Pfingstwochenende kam es im Harz gleich zu mehreren Waldbränden, so in Schierke und in Thale. Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre, durch riesige Mengen von Totholz durch Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Bei Löscharbeiten … Weiterlesen

„Hygiene-Demos“ in Sachsen-Anhalt

Erben: Die Konsequenz der bayerischen Versammlungsbehörden fordere ich auch für Sachsen-Anhalt Auch auf Versammlungen in Sachsen-Anhalt, deren Teilnehmer sich gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen der Landesregierung wenden, werden gelbe Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ gezeigt und Slogans wie „Impfen macht frei“ verwandt. Das Motiv ist unverkennbar dem sogenannten „Judenstern“ nachempfunden, den … Weiterlesen

Verfassungsschutz Niedersachsen stuft Teile der AfD als rechtsextrem ein

Erben: Verschärfte Beobachtung der AfD ist auch in Sachsen-Anhalt nötig! Laut Presseberichten hat der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, mitgeteilt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz Teile innerhalb der AfD, die dem inzwischen aufgelösten „Flügel“ zugerechnet werden, zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, äußerte dazu: „Was … Weiterlesen

Einsatzhundertschaft für Halle

Einsatzhundertschaft der Polizei kommt kurzfristig an den Standort Halle Schon mit dem Koalitionsvertrag von 2016 wurde die Einrichtung einer Einsatzhundertschaft in der Halle festgelegt. Der Finanzausschuss hat nun in seiner heutigen Sitzung die Mittel für die Einrichtung der vierten Einsatzhundertschaft der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt freigegeben. Damit erfolgt ein Neubau in Modulbauweise … Weiterlesen

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