Reichsbürger

Erben begrüßt hartes Vorgehen: „Reichsbürger sind keine Spinner, sondern gefährliche Rechtsextreme“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark“ verboten und aufgelöst. Damit wurde erstmalig auf der Bundesebene eine Reichsbürgervereinigung mit einem Vereinsverbot belegt. Seit heute früh durchsuchen mehrere hundert Polizistinnen … Weiterlesen

Kinderbetreuung

Erben: Nach der Corona-Krise muss es eine Sonderregelung für die Kita- und Hortbeiträge geben Ab Wochenbeginn wird es bis Ostern zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt kommen. Dann wird der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht mehr für alle Kinder erfüllt werden können. Auch, wenn … Weiterlesen

Verfassungsschutz

Erben: Beobachtung des AfD-„Flügels“ ist richtig und konsequent Medien berichten heute, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) den von AfD-Mitgliedern gegründeten „Flügel“ offiziell unter Beobachtung gestellt hat. Der Inlandsgeheimdienst sehe danach seinen Verdacht bestätigt, dass es sich bei dem Zusammenschluss um rechtsextreme Bestrebungen handle. Für Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der … Weiterlesen

Schulsozialarbeit

Erben: Beschluss des Finanzausschusses sichert Schulsozialarbeit im Burgenlandkreis Am heutigen Mittwoch hat der Finanzausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt in der sog. „Bereinigungssitzung“ zum Landeshaushalt 2020 einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen angenommen, der die Fortführung der Schulsozialarbeit über des Jahr 2021 hinaus sichert. Nach dem Haushaltsentwurf der Landesregierung wäre dies nicht gesichert … Weiterlesen

Strukturwandel

Erben: Nach Jahrzehnten des Verfalls könnte sich an der historischen Schachtanlage Paul II Positives tun An der Bundesstraße B 91 zwischen Naundorf und Theißen, ist der letzte sichtbare Zeuge des Braunkohlentiefbaus im Zeitz-Weißenfelser Revier zu finden: die Schachtanlage Paul II. Sie wurde ab 1860 betrieben. Endgültig eingestellt wurden die Kohleförderung … Weiterlesen

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss nach dem Attentat von Halle

Erben: Wir wollen Aufklärung, die AfD verursacht Chaos Heute tagte im Magdeburger Landtag der 19. Parlamentarische Untersuchungsausschuss, der sich im Wesentlichen mit dem Anschlag vom 9. Oktober 2019 in Halle beschäftigt. Zweck der heutigen Sitzung war es, über Aktenvorlageverlangen und Zeugenbenennungen zu beraten. Zuvor hatte der Obmann der AfD-Fraktion, Robert … Weiterlesen

Prüffall des Verfassungsschutzes

Erben: Uniter wurde viel zu lange verharmlost Medien berichten heute, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz den umstrittenen Verein Uniter zum sogenannten „Prüffall“ erklärt hat. Dadurch kann der Inlandsgeheimdienst zunächst systematisch auswerten, ob es bei einer Organisation verfassungsfeindliche Tendenzen gibt. Nachrichtendienstliche Mittel darf der Verfassungsschutz auf dieser Stufe jedoch noch nicht … Weiterlesen

Landtagswahl 2021

SPD stellt ersten ihrer Landtagskandidaten in Sachsen-Anhalt auf Am heutigen Mittwochabend haben die Sozialdemokraten aus den Städten Weißenfels, Lützen und Teuchern Direkt- und Ersatzkandidaten für den neuen Landtagswahlkreis 39 (Weißenfels) gewählt. Zum Direktkandidaten wurde Rüdiger Erben gewählt. Der 52jährige Weißenfelser ist langjähriger Vorsitzender der SPD Burgenlandkreis und seit 2011 Mitglied … Weiterlesen

Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde im Teucherner Vereinshaus „Zum Grünen Baum“ Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt eine Bürgersprechstunde in Teuchern durch. Hierzu lädt er für Freitag, den 14. Februar 2020, in der Zeit von 09.00 – 12.00 Uhr in das Teucherner Vereinshaus „Zum Grünen Baum“, Straße des Friedens 30, 06682 Teuchern, ein. Alle … Weiterlesen

Bürgersprechstunde

Bürgersprechstunde im neuen Bürgerbüro Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem neuen Bürgerbüro seine nächste Bürgersprechstunde durch. Hierzu lädt er alle interessierten Bürger für Freitag, den 07.01.2020 von 12.00 bis 15.00 Uhr in sein Weißenfelser Bürgerbüro in der Großen Kalandstraße 30, 06667 Weißenfels ein. Um Voranmeldung wird geben.Tel: 03443-3396710E-Mail: … Weiterlesen

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