Gestern und heute wurden zwei Umfragen zur Landtagswahl am 20. März veröffentlicht. In der Umfrage von Infratest Dimap liegt die SPD bei 24 Prozent (CDU 33, Linke 25) bei der Forschungsgruppe Wahlen ebenfalls (SPD 24, CDU 32, Linke 24). Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Stimmungen sind … Weiterlesen
Zur gestrigen gemeinsamen Erklärung des CDU-Spitzenkandidaten und einiger Lehrerverbände sowie zur heutigen Vorstellung eines 12-Punkte-Papiers zur Bildungspolitik erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Die Einfallslosigkeit der CDU in der Bildungspolitik ist schon beängstigend. Da wird zum Ersten heute ein bereits im Herbst 2010 durch die Kultusminister der Länder … Weiterlesen
Zur Kritik von CDU-Finanzpolitiker Tullner an den steuerpolitischen Überlegungen des SPD-Parteivorsitzenden Gabriel erklärt Krimhild Fischer, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Herr Tullner macht seinem Ruf als flatterhafter Finanzpolitiker alle Ehre. Eine ganze Legislaturperiode lang redet er der Haushaltskonsolidierung das Wort, ohne selbst je durch ernsthafte Einsparvorschläge aufgefallen zu sein, im Gegenteil … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages 2011 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: “Der 100. Internationale Frauentag ist ein besonderer Jahrestag, steht er doch für ein ganzes Jahrhundert des Kampfes für die Rechte von Frauen. Im Rückblick können wir sagen, dass schon vieles, aber noch längst nicht alles erreicht wurde. … Weiterlesen
Zum Auftakt der Bundesinitiative “Kooperation konkret” im Rahmen des experimentellen Wohnungs- und Städtebaus am 3. März 2011 in Magdeburg erklärt der wohnungs- und städtebaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Felke: “Existierende Förderprogramme zu evaluieren, Forschungs- und Modellvorhaben auf den Weg zu bringen und neue Wege in der Wohnungs- und Städtebauförderung zu … Weiterlesen