SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Das Bundesland Sachsen-Anhalt positioniert sich stärker als je zuvor als innovativer Forschungsstandort in der grünen Biotechnologie. Neueste Entwicklungen in dieser Sparte versprechen bahnbrechende Fortschritte in der Nahrungsmittelproduktion, die sowohl die Umweltauswirkungen reduzieren als auch die Ernährungssicherheit erhöhen könnten. „Die Investitionen und Forschungsergebnisse in Sachsen-Anhalt verdeutlichen, wie die grüne Biotechnologie dazu … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich erneut mit der Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt befasst. Dr. Katja Pähle, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betonte die zentrale Bedeutung der Schulsozialarbeit für das Bildungssystem und äußerte sich kritisch zu den aktuellen Finanzierungsplänen. Zum Abschluss der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag stellte die Fraktionsvorsitzende klar: „Das … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt behandelt in einer Aktuellen Debatte mit der Inflation. „Es kommt noch härter“, zeigt die antragstellende Fraktion auf und warnt davor, „wie die Inflation unsere Existenz bedroht“. Hövelmann richtete sich in seinem Redebeitrag direkt an die Abgeordneten der AfD: „Hören Sie auf, den Menschen Angst zu machen … Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat Finanzminister Michael Richter den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes eingebracht. Die SPD-Fraktion begrüßt die deutliche Erhöhung der Finanzausgleichsmasse um 248.576.500 Euro. Erhebliche Bedenken hat die Fraktion jedoch gegen die massiven Eingriffe in den horizontalen Finanzausgleich (Verteilung innerhalb der kommunalen Gruppen kreisfreie Städte, Landkreise … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag mit der Debatte über den Haushaltsentwurf für 2024 begonnen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle thematisierte in ihrer Rede den engen finanziellen Rahmen des Regierungsentwurfs und wies darauf hin, dass „der Finanzminister mit seinem Ehrgeiz, mitten in einer finanzpolitisch und volkswirtschaftlich äußerst angespannten Situation … Weiterlesen

Im gemeinsamen Bestreben, die Bildungs- und Betreuungsqualität kontinuierlich zu optimieren, haben sich die Koalitionsspitzen darauf verständigt, im Rahmen eines Modellprojektes die Kooperationsmöglichkeiten zwischen Hort und Schule auszubauen. In diesem Schuljahr werden 30 innovative Modelle an verschiedenen Standorten im ländlichen und städtischen Raum erprobt, um die Qualität der Zusammenarbeit zwischen Schule … Weiterlesen

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute mit der Situation nach der gestrigen Sitzung des Ältestenrates und den Erklärungen von Landtagspräsident Gunnar Schellenberger befasst. Wir nehmen zur Kenntnis, dass der behauptete dienstliche Grund für das Zusammentreffen im Präsidentenbüro und auf dem Balkon am Abend des Konzerts von Roland Kaiser … Weiterlesen

„Der in Zeiten der COVID19-Pandemie befristet auf sieben Prozent reduzierte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie sollte aus meiner Sicht dauerhaft beibehalten werden. Dem Vorstoß der mecklenburgischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann man sich nur anschließen“, so Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Nach den Folgen der Corona-Pandemie kämpft die Gastronomie- und … Weiterlesen

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich das ehrenamtliche Rettungshundewesen in Sachsen-Anhalt in den letzten anderthalb Jahrzehnten sehr positiv entwickelt. In verschiedenen Organisationen werden Rettungshunde ausgebildet und eingesetzt. Ziel dieser ehrenamtlichen Arbeit ist die schnelle Hilfe für in Not geratene Menschen. Rettungshundeführerinnen und Rettungshundeführer werden in verschiedenen Bereichen wie Erste … Weiterlesen

Vor einem Jahr wurden durch eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, Zahlen über den dramatischen Ausbildungsstau bei den Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt bekannt. Im Sommer 2022 erfüllten mindestens 232 Wehrleiterinnen und Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt nicht die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen. Bei 98 von ihnen … Weiterlesen