Am frühen Donnerstagmorgen kam es auf dem „Sprengplatz“ des Kampfmittelräumdienstes der Berliner Polizei im Grunewald im Berliner Stadtteil Nikolasee zu einem Brand. Mehrere Gebäude sind betroffen, es folgten zahlreiche Explosionen – Wald mit einer Fläche von mehr als eineinhalb Hektar steht in Flammen. Nach Medienberichten entstanden schwere Zerstörungen und es … Weiterlesen
In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Änderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi unverändert geblieben. Am 03. Juli dieses Jahres hatte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Änderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi unverändert geblieben. Am 03. Juli dieses Jahres hatte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
In Sachsen-Anhalt fehlt es für alle Schulformen an Lehrkräften. Für den Start in das neue Schuljahr müssen deshalb alle Anstrengungen unternommen werden, um mehr Lehrkräfte zu gewinnen und zu behalten. Die aktuellen Zahlen der Unterrichtsversorgung sind alarmierend. Von einer Unterrichtsabdeckung von 103% sind wir weit entfernt. Deshalb müssen jetzt alle … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, die Bewerbung von Halle (Saale) als Standort für das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation zu befürworten. „Das wichtigste an diesem Beschluss ist, dass sich Sachsen-Anhalt zur Unterstützung einer Bewerberstadt bekennt“, so Pähle. … Weiterlesen
Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, will Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner an 12 Schulen ein Modell mit vier Präsenz-Unterrichtstagen pro Woche und einem Tag fürs Distanzlernen entwickeln. In einer heutigen Mitteilung des Ministeriums wurde ein Landtagsbeschluss zur Begründung angeführt. (siehe Anlage) Dazu Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin: „Mit seiner … Weiterlesen
Der Bundestag hat heute das „Sommerpaket“ für den Ausbau der erneuerbaren Energie beschlossen. Ziel ist es, bis zum Jahr 2030 den zu produzierenden Strom aus erneuerbaren Energien von der Menge her zu verdoppeln. Die künftige Energieversorgung für unsere Industriegesellschaft ist das wichtigste Thema unserer Zeit – und das nicht erst seit … Weiterlesen
In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt nicht mehr zu den aktuellen Herausforderungen.“ So hätte die Hochwasserkatastrophe … Weiterlesen
Mindestlohn und neue Industrieansiedlungen in Sachsen‐Anhalt bieten die Chance für nachhaltig verbesserte Einkommensstrukturen – das ist die Botschaft einer von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Aktuelle Debatte in der heutigen Landtagssitzung. Unsere Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Mehr als 215.000 Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter und ihre Familien profitieren von zwölf Euro Mindestlohn, davon 157.000 Vollzeitbeschäftigte. … Weiterlesen
Die steigenden Preise belasten viele Mitbürger:innen. Im Internet werden unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen Erfahrungen gesammelt – Menschen berichten, dass sie von Armut betroffen sind und erzählen aus ihrem Alltag. In der heutigen Aktuellen Debatte gab es dazu einen Austausch unter den Parlamentarier:innen. Dazu unser finanzpolitischer Sprecher Dr. Andreas Schmidt: „Armut … Weiterlesen