Die SPD-Fraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen MitBürger, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI einen Antrag zur Erarbeitung einer Engagementstrategie für Halle (Saale) gestellt. Dieser steht im Hauptausschuss am 22.05.2024 zum ersten Mal zur Diskussion. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) erklärte dazu: „Der ehrenamtliche Einsatz … Weiterlesen
Derzeit entbrennt eine intensive Diskussion über die Erhaltungssatzung 55: Gartenstadt Gesundbrunnen. Einige Anwohner:innen fordern in einer Petition die Änderung oder Aufhebung der Satzung. Die SPD-Fraktion hat sich dem Thema durch einen Antrag und eine Anfrage gewidmet. Der Antrag wurde im gestrigen Planungsausschuss (14.05.2024) zum ersten Mal diskutiert und steht im … Weiterlesen
Wir müssen endlich wirksame Mittel gegen den Leerstand in unserer Innenstadt finden. Verwaiste Ladenlokale schaden der Aufenthaltsqualität und bieten Tourist:innen kein einladendes Bild. Der richtige Weg, um wieder mehr Gewerbetreibende von einer Ladeneröffnung zu überzeugen, ist eine Unterstützung der Wirtschaft. In Zeiten von Preissteigerungen und Inflation müssen wir dafür die … Weiterlesen
Seit dem Umzug der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr in die Feuerwache in Büschdorf an der Europachaussee steht deren ehemaliges Gerätehaus in Büschdorf leer. Das Gerätehaus bietet großes Potenzial einer Umnutzung und könnte beispielsweise als ein Ort der Begegnung genutzt werden und damit den halleschen Osten aufwerten. Die SPD-Fraktion hat in … Weiterlesen
Diesen Monat wurde im Stadtrat eine Erhöhung der Kita-Beiträge um mehr als 25 Prozent ab dem 1. August 2024 diskutiert. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Damit bleiben wir bei unserer Haltung, die wir bereits im vergangenen Jahr vertreten haben. In den Haushaltberatungen haben wir deutlich gemacht, dass die Erhöhung der … Weiterlesen
Im Januar hatte der Stadtrat mit Stimmen der SPD-Fraktion für eine 4. Integrierte Gesamtschule (IGS) in Halle gestimmt. Das CDU-geführte Bildungsministerium verhinderte die Schulgründung jedoch, stattdessen soll eine neue Sekundarschule entstehen. Die aktuellen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen verdeutlichen, dass die Plätze bei den vorhandenen IGSen bei weitem nicht für … Weiterlesen
Der Stadtrat berät aktuell die Beschlussvorlage Sanierung Historisches Stadtbad Halle –Fördermittelbeantragung. Kern der Vorlage ist ein weiteres Investitionspaket zur Sanierung des historischen Stadtbades, das durch Bereitstellung eines städtischen Eigenanteils und von Fördermitteln von Bund und Land auf den Weg gebracht werden soll. Die Sanierung des Stadtbades soll bis 2028 abgeschlossen … Weiterlesen
Am vergangenen Freitag (05.04.2024) ist der langjährige Intendant des neuen theaters, Peter Sodann, im Alter von 87 Jahren in Halle (Saale) verstorben. Die Stadt Halle hat ihm als Anerkennung seines Schaffens 2005 die Ehrenbürgerschaft verliehen. Zum Tod von Peter Sodann erklärte Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Halle … Weiterlesen
Im April soll der Stadtrat die Erhöhung der Kita-Beiträge um mehr als 25 Prozent ab dem 01. August 2024 beschließen. Die SPD-Fraktion im Stadtrat lehnt diese Erhöhung ab. Damit bleibt die Fraktion bei ihrer Haltung, die sie bereits im vergangenen Jahr beim ersten Versuch eine Beitragserhöhung durchzusetzen, vertreten hat. Eric … Weiterlesen
Derzeit diskutieren der Stadtrat und seine Ausschüsse, inwiefern die Gewinnausschüttungen, die die beiden kommunalen Wohnungsgesellschaften an die Stadt seit Jahren leisten, gesenkt werden können. Die SPD-Fraktion fordert, dass der Erhalt und Neubau von sozialem Wohnraum durch die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) und die Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH … Weiterlesen