Stadt entwickeln – Platz im Innenbereich nutzen: SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) fordert Nachbesserungen bei Ausweisung von Bauland für Eigenheime

Die Stadtverwaltung brachte im Planungsausschuss am 08.06.2021 eine Vorlage zur Wohnbauflächenbedarfsermittlung ein. Diese gibt Auskunft über Möglichkeiten zur Entwicklung von Bauflächen und damit über die Schaffung von Wohnraum in Halle (Saale). Eric Eigendorf, Mitglied im Planungsausschuss und Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Es ist gut, dass die Verwaltung … Weiterlesen

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Strukturdebatte mit Augenmaß – Universitätsstandort Halle (Saale) schützen: SPD-Fraktion begrüßt weitere Bearbeitung des Tietje-Plans durch die zuständigen Gremien

Am 29.05.2021 wurde bekannt, dass die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeitnah massive Strukturanpassungen vornehmen möchte. Das Rektorat hatte dem akademischen Senat ohne Beteiligung der Vorgremien für die Sitzung am 02.06.2021 kurzfristig seine Kürzungspläne vorgelegt. Nun wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, der im Nachgang eine Gremienbeteiligung vorsieht. Zu den Kürzungsplänen äußerte sich Dr. Silke … Weiterlesen

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Bedürftige unterstützen – Tafel stärken: SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung auf Gespräche mit Händlern zu suchen

Während der Pandemie konnte die Tafel in Halle zwar öffnen, verzeichnete jedoch weniger Lebensmittelzulieferungen als zuvor. Der Bedarf an den Angeboten der Tafel stieg jedoch sogar an. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Die Tafel ist ein wichtiger Akteur in unserer Stadt. Sie leistet aktive Sozialarbeit und … Weiterlesen

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Nein zum Bürgerentscheid gegen die autoarme Altstadt: SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband stehen zum Beschluss für weitestgehend autofreie Altstadt

Zusammen mit der Landtagswahl am 06.06.2021 haben die BürgerInnen der Stadt Halle (Saale) an diesem Tag die Möglichkeit über einen Bürgerentscheid gegen die Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs in der halleschen Altstadt abzustimmen. Vorangegangen war ein Beschluss des Stadtrates aus dem Herbst 2020. SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband empfehlen, beim Bürgerentscheid mit … Weiterlesen

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Impfung gegen Covid-19 darf nicht vom sozialen Status abhängen: SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) fordert die Einrichtung von Impfmobilen für Großwohnsiedlungen

Zwei wesentliche Bestandteile der Strategie zur Bekämpfung von Covid-19 sind die Kontaktreduzierung und das Impfen. In vielen deutschen Großstädten zeichnet sich seit einiger Zeit ab, dass vor allem der Impffortschritt in Großwohnsiedlungen hinter der allgemeinen Entwicklung zurückbleibt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Der Impffortschritt in Halle … Weiterlesen

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Bildungsausschuss beschließt Neubau einer Grundschule in der Schimmelstraße: SPD-Fraktion begrüßt Vorlage der Verwaltung

Am 04.05.2021 fasste der Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) den Beschluss eine dreizügige Grundschule in der Schimmelstraße, nahe des Stadtparks zu errichten. Die neue Grundschule ist laut Verwaltung nötig, um mittelfristig weiterhin genügend Schulplätze für die GrundschülerInnen der Stadt Halle (Saale) bereit zu halten. Die Schule soll im Schuljahr 2025/26 … Weiterlesen

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SPD-Fraktion kritisiert Entscheidung des Finanzministers gegen den Gefängnisausbau in Halle (Saale)

Laut Medienberichten hat das Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt das Vergabeverfahren für das geplante Großgefängnis in Halle abgebrochen. Das neue Gefängnis, das ursprünglich bis 2025 fertig gestellt werden sollte, wird damit nicht gebaut. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Nachdem der dringend notwendige Neubau des Gefängnisses in Halle … Weiterlesen

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Unser Amtsblattbeitrag 04/2021 – WahlhelferInnen in der Pandemie würdigen

Für die Durchführung der Landtags- und Bundestagswahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) regte im Stadtrat im April daher an zu prüfen inwiefern die Anerkennungsmöglichkeiten für WahlhelferInnen ausgebaut werden können. Zwischenzeitlich priorisierte auch das Land Sachsen-Anhalt auf Initiative der Landeswahlleiterin die WahlhelferInnen in … Weiterlesen

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SPD-Fraktion fordert zeitnahe Umsetzung des Jugendparlaments: Konkreter Zeitplan muss trotz Pandemie endlich erstellt werden

Im Oktober 2019 fasste der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Jugendparlamentes. Dadurch sollten Kinder und Jugendliche stärker in die Gestaltung unserer Stadt eingebunden werden. Das Jugendparlament sollte seine Arbeit mit einer konstituierenden Sitzung im 3. Quartal des Jahres 2020 aufnehmen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion … Weiterlesen

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