SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

In den kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates steht der „Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung als Teilplanung der Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019“ zur Abstimmung. Hierzu erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die gute Nachricht vorweg: Für 2019 kann … Weiterlesen

Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zum Verzicht auf Verkäufe von Anteilen kommunaler Unternehmen im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen beraten. Hintergrund des Antrages ist die Aufforderung des Landes, bis zum 30.09.2019 ein Konsolidierungskonzept für die Stadt Halle zu erstellen. Der Oberbürgermeister hat den Antrag im Stadtrat … Weiterlesen

In seiner Sitzung am 27.02.2019 entscheidet der Stadtrat über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren. In der vergangenen Woche haben bereits der Finanz- und Hauptausschuss (19./20.02.2019) der Vorlage der Verwaltung zugestimmt. Damit kann von einer Zustimmung im Stadtrat ausgegangen werden. … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion  hat beantragt, dass die Stadtverwaltung zeitnah prüft, zu welchen Bedingungen in Halle-Ost eine Stadtteilbibliothek errichtet werden kann. Der Antrag hat in dieser Woche zwei weitere Hürden genommen. Am Dienstag stimmte der Finanzausschuss zu, am Mittwoch folgte dann das positive Votum des Hauptausschusses. Damit steht einer Entscheidung im Stadtrat … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion unterstützt im Finanzausschuss am 19.02. den Antrag der LINKEN, die bisherigen Verhältnisse der Garagengemeinschaften durch mittel- bis langfristige Pachtverträge zu sichern. Dies soll verhindern, dass das Eigentum an den Garagen wegen Auslaufens der Pachtverträge an die Stadt übergeht. So würde die Verwaltung für Planungssicherheit der Nutzer sorgen und … Weiterlesen

Halle wächst wieder. Nachdem bis in die 2000er Jahre aufgrund des Einwohnerrückgangs das Netz der Bibliotheken ausgedünnt wurde, wäre es nun an der Zeit, diese Entwicklung wieder umzukehren. Ein Antrag unserer Fraktion sieht genau das vor. Wir wollen eine neue Bibliothek im halleschen Osten. Davon würden u. a. die Stadtteile … Weiterlesen

Fast sechs Jahre nach der großen Flut steht weder der Neubau des Gimritzer Damms noch hat der Oberbürgermeister seiner Ankündigung Taten folgen lassen, endlich eine Hochwasserschutzkonzeption für die Gesamtstadt vorzulegen. Die SPD-Fraktion fragt deshalb zum nächsten Stadtrat erneut nach dem aktuellen Stand. Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle … Weiterlesen

Mit der Genehmigung des Haushalts für das Jahr 2019 nimmt das Landesverwaltungsamt die Stadtverwaltung in die Pflicht, bis zum 30. September ein Konsolidierungskonzept für die Kassenschulden festzulegen. Innerhalb von fünf Jahren sollen mehr als 200 Millionen Euro Schulden abgebaut werden. Eine harte Aufgabe, jedoch stellt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) … Weiterlesen

Wegen reduzierter Fördermittel von Landesseite musste der Deutsche Box-Sport Verband den diesjährigen Chemiepokal absagen. Die SPD-Fraktion Stadt Halle Saale zeigt Unverständnis gegenüber dem Verhalten des Landes: Fabian Borggrefe, Vorsitzender des Sportausschusses hierzu: “Die Absage des 46. Chemiepokals hat uns überrascht. Erst am vergangenen Dienstag hat der Sportausschuss beschlossen, den Chemiepokal … Weiterlesen

Während Schüler zu Hause wie selbstverständlich zwischen Smartphone, Tablet und Laptop hin- und herwechseln, verschläft die Stadtverwaltung den digitalen Wandel an den halleschen Schulen. „Mit dem öffentlichkeitswirksamen Ausreichen von Tablets an ausgewählten Schulen, wie im Sommer 2016, darf das Thema Digitalisierung an Schulen nicht erledigt sein. Das ist der dritte … Weiterlesen