Stadtrat Bernward Rothe tritt zurück

Der Stadtrat der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Bernward Rothe, hat seinen Rücktritt vom Mandat aufgrund einer schweren Gehbehinderung erklärt. „Die kommunale Selbstverwaltung liegt mir weiter am Herzen. Ich wünsche den Stadträtinnen und Stadträten weiterhin viel Erfolg“, so Bernward Rothe.   Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir bedauern … Weiterlesen

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SPD-Fraktion zieht Bilanz

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zieht mit der Broschüre „Weil uns Halle wichtig ist“ ihre Bilanz der bisherigen Arbeit im Stadtrat seit der Kommunalwahl 2014. Hierzu erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Das, was wir bisher erreicht haben, kann sich sehen lassen: Wir haben uns unter anderem nachhaltig dafür eingesetzt, … Weiterlesen

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Haushalt 2018: Gemeinsame Erklärung des Vorsitzenden des Stadtrates und der Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtrat

Als Vorsitzender des Stadtrates und als Vorsitzende der im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) vertretenen Fraktionen fordern wir den Oberbürgermeister Dr. Wiegand unverzüglich dazu auf, den ehrenamtlichen StadträtInnen den Haushaltsplan für das Jahr 2018 zur Verfügung zu stellen. Seine bisherige Weigerung dies zu tun, rügen wir ausdrücklich. Seit Monaten hat … Weiterlesen

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Erklärung zum Bürgerentscheid am 24.09.2017

Unsere Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Beschlussvorlage zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt auseinandergesetzt und hat in den Diskussionen im Stadtrat und seinen Ausschüssen zahlreiche Nachfragen gestellt. Grundsätzlich ist unsere Fraktion für eine stärkere Belebung des Zentrums in Halle-Neustadt. In … Weiterlesen

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Oberbürgermeister hat erfolgreiche Arbeit des Fanprojektes zerstört

Zur Einstellung des Fanprojektes beim Halleschen FC (HFC)  nimmt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wie folgt Stellung: „Wir bedauern außerordentlich, dass der Deutsche Fußballbund die Förderung für das Fanprojekt beim Halleschen FC eingestellt hat. Die Entscheidung ist aber nachzuvollziehen: Der Oberbürgermeister und sein dafür verantwortlicher Referent, Herr Paulsen, haben seit … Weiterlesen

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Aula an 2. IGS kann unverzüglich gebaut werden

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) begrüßt die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes (LVWA) zum Beschluss des Stadtrates in seiner Sitzung am 22.02. und 29.03.2017 zum Anbau einer Aula für die „Zweite Integrierte Gesamtschule Halle“. Hierzu erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die SPD-Fraktion ist von der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes … Weiterlesen

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Keine Unterstützung für Kulturhauptstadt-Bewerbung

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat in der Sitzung des Stadtrates am 21.06.2017 mehrheitlich gegen eine Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 gestimmt. Der Entscheidung ist eine intensive Diskussion in den vergangenen Wochen innerhalb der Fraktion vorausgegangen. Zum Abstimmungsverhalten erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): … Weiterlesen

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Oberbürgermeister verschleppt Analyse zur Entwicklung der halleschen Wirtschaft

Die Stadtverwaltung ist laut Beschlussfassung des Stadtrates vom 25.05.2016 dazu  verpflichtet, regelmäßig einmal zur Mitte des Jahres das Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle zu evaluieren. Diesem Auftrag ist sie in diesem Jahr bislang nicht nachgekommen und hat die hierfür geeignete Sitzung des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung  am 20.06.2017 … Weiterlesen

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