SPD Halle

Aus Anlass der aktuellen Diskussion um Uploadfilter im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform hat der Vorstand des SPD-Stadverbandes in seiner Sitzung am 8. März 2019 das Nachfolgende beschlossen; damit schloss er sich einem entsprechenden Beschluss des SPD-Stadtverbandes Magdeburg an: Koalitionsvertrag einhalten – Artikel 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform Der … Weiterlesen

Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen

Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Haushaltssperre Wie heute bekannt wurde, hat die Stadt Halle eine restriktive Bewirtschaftung des Haushaltes 2019 erlassen. Damit stehen zahlreiche Projekte, gerade im freiwilligen Bereich, zur Disposition. Zur Haushaltssperre äußerten sich Dr. Andreas Schmidt, Vorsitzender der SPD Halle und Landtagsabgeordneter sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes … Weiterlesen

Antrag zum Verzicht auf Verkauf kommunaler Unternehmen vertagt Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zum Verzicht auf Verkäufe von Anteilen kommunaler Unternehmen im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen beraten. Hintergrund des Antrages ist die Aufforderung des Landes, bis zum 30.09.2019 ein Konsolidierungskonzept für die Stadt Halle zu … Weiterlesen

SPD-Fraktion sieht klaren Nachholbedarf bei der Digitalisierung an Schulen Während Schüler zu Hause wie selbstverständlich zwischen Smartphone, Tablet und Laptop hin- und herwechseln, verschläft die Stadtverwaltung den digitalen Wandel an den halleschen Schulen. „Mit dem öffentlichkeitswirksamen Ausreichen von Tablets an ausgewählten Schulen, wie im Sommer 2016, darf das Thema Digitalisierung … Weiterlesen

„Wir leben Halle“ – unter diesem Motto hat die SPD Halle am 24. November 2018 in ihrer Mitgliedervollversammlung das Wahlprogramm sowie die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 beschlossen. Dazu die beiden stellvertretenden Vorsitzenden des halleschen SPD-Stadtverbandes, Roula Danilouli-Wunderlich und Oliver Hartung: „Nach umfangreichen und konstruktiven Diskussionen ist … Weiterlesen

Am Samstag, den 24. November 2018, veranstaltet die SPD Halle um 10:00 Uhr im Saal des Akazienhofes, Beesener Str. 15 (Melanchthonplatz) ihren Stadtparteitag und anschließende Mitgliedervollversammlung zur Aufstellung der Kandidaten und Kandidatinnen zur Kommunalwahl. Ebenfalls steht der Beschluss zur Verabschiedung eines Kommunalwahlprogramms auf der Tagesordnung. Marcel Dörrer, Vorsitzender des Stadtverbandes … Weiterlesen

Der Stadtrat hat in der Sitzung des Hauptausschuss am Mittwoch (14.11.2018) über die Beschlussvorlage „Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Jugendparlaments“ beraten. Die Fraktionen von SPD, MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN haben einen Änderungsantrag eingebracht, der u. a. Anregungen der bestehenden Gremien für … Weiterlesen

SPD-Fraktion spricht sich für Erhalt des Komplexes in kommunaler Hand aus Der Verkauf des Paulusparks durch die Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) war in den letzten Tagen in allen kommunalen Medien präsent. Hierzu erklärt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): Wir sprechen uns gegen den Verkauf des Komplexes aus. Das wohnungspolitische Konzept … Weiterlesen

In der gemeinsamen Sitzung des Planungs- und des Stadtentwicklungsausschusses am Dienstag (28. August 2018) stimmten die Stadträtinnen und Stadträte dafür, die geänderte Vorlage zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Ostteil des Riebeckplatzes zu vertagen. Hierzu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Es war richtig, diese Vorlage zu … Weiterlesen