„Menschen mit Vorerkrankungen trifft Corona härter als andere. Genauso geht es den Kommunen und ihren Finanzen.“ Das erklärt der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu Presseberichten über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Landkreise, Städte und Gemeinden. „Wer vorher schon strukturelle Schwierigkeiten mit seiner Kassenlage hatte, hat es auch … Weiterlesen
Die SPD Sachsen-Anhalt setzt ihren Kurs zur Vorbereitung der Landtagswahl 2021 fort. Unter der Überschrift „Ein Land für alle“ hat der Landesvorstand einstimmig einen 95-seitigen Entwurf für ein Wahlprogramm beschlossen, der in dieser Woche an alle Mitglieder zur Diskussion verschickt wurde. „Der Titel ,Ein Land für alle‘ macht unseren Anspruch … Weiterlesen
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat heute gemeinsam mit SPD-Präsidiumsmitglied Katja Pähle bei einer Online-Pressekonferenz in Berlin ein Papier zur Kinder- und Jugendgesundheit vorgestellt, das gestern vom SPD-Präsidium beschlossen worden war. Unter der Überschrift „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!“ schlagen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Maßnahmepaket für eine sichere und individualisierte … Weiterlesen
Der Kreistag von Stendal ist am gestrigen Donnerstag dem Vorschlag von Landrat Patrick Puhlmann (SPD) nicht gefolgt, das Krankenhaus Havelberg wieder in kommunale Hände zu übernehmen. Damit ist eine Lösung mit Unterstützung des Landes, die erst eine Woche vorher im Landtag von allen Seiten befürwortet worden war, vorerst vom Tisch. … Weiterlesen
„Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und die Junge Alternative finden Erwähnung. Angesichts der Rolle des durchgängig rechtsextremistisch ausgerichteten AfD-Landesverbands … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei seiner Sitzung am heutigen Samstag folgenden Beschluss zur Aufarbeitung des Falls Oury Jalloh gefasst: Der Tod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam im Jahr 2005 in Dessau hat viele Menschen nachhaltig schockiert. Das Scheitern der Aufklärung seines Todes sowie zahlreiche Ungereimtheiten im Umgang von … Weiterlesen
Mit einem Mitgliederentscheid hat die SPD Sachsen-Anhalt den ersten großen Schritt zur Vorbereitung der Landtagswahl 2021 getan: Katja Pähle wird im nächsten Jahr als Spitzenkandidat/in antreten. Mit 54,8 Prozent der Stimmen setzte sie sich bei der heute in Magdeburg ausgezählten Abstimmung gegen Roger Stöcker durch. Stöcker erhielt 42,9 Prozent der … Weiterlesen
Katja Pähle wird die SPD Sachsen-Anhalt in die Landtagswahl 2021 führen. Das ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids, der heute im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg ausgezählt wurde. Um 14.00 Uhr am heutigen Freitag endete die Abstimmung, die am 27. Juni 2020 begonnen hatte. Für den Wahlvorstand gab Carlo Wegener das Ergebnis bekannt: … Weiterlesen
In Vorberichten zur heutigen MDR-Sendung „Fakt“ wird erneut der Wunsch des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt aufgegriffen, Sozialverbände zu prüfen. Hintergrund sind ältere Presseberichte über die wirtschaftliche Tätigkeit der AWO. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt, der auch haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist: „Natürlich muss die Verwendung von öffentlichem Geld auch öffentlicher Kontrolle … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion bekräftigt ihre Kritik an den beabsichtigten Kürzungen von Lehrkräftezuweisung und Stundentafel für die Sekundar- und Gemeinschaftsschulen und will den Koalitionspartnern stattdessen Vorschläge unterbreiten, wie die beiden Schulformen gestärkt werden können. Das ist das Ergebnis der jüngsten Fraktionssitzung der SPD. Eine weitere Abwertung der Sekundarschule und die drohende Austrocknung … Weiterlesen