Zur Debatte um das Anwerben von Fachkräften erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AfA-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt: „Fachkräfte aus anderen Bundesländern aber auch Rückkehrer zieht man am besten mit guten Löhnen und Gehältern an. Weder Stammtische noch Werbeaktionen allein werden Menschen dazu motivieren in Sachsen-Anhalt leben zu wollen. Was … Weiterlesen
In der heutigen Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten im Einsatz erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und stellv. Landesvorsitzender: „Bei dem Thema geht es um nichts Geringeres als um das Schutzbedürfnis von Menschen; von Polizisten auf der einen und Versammlungsteilnehmern auf der anderen Seite. Für eine … Weiterlesen
Zur ersten Sitzung nach den Ferien demonstrierte auf dem Domplatz – vor dem Landtags- Gebäude in Magdeburg das Saalebündnis gegen die Herabstufung des Flusses zur Restwasserstraße. Etwa 150 Beführworter hatten sich am Vormittag vor dem Landtag versammelt. Unternehmer, Binnenschiffer und Politiker fordern einen Ausbau des Flusses – und eine ordentliche … Weiterlesen
Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde: „Zunächst ist festzuhalten: Das ist ein klarer Sieg für die SPD! Herzlichen Glückwunsch an die Genossinnen und Genossen in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist nicht nur ein tolles Ergebnis für die Sozialdemokratie im Norden, sondern gibt der gesamten Partei weiter Auftrieb. … Weiterlesen
Am Samstag den 03.09 hatte der Ortsverein Staßfurt sein alljähriges Sommerfest im “Grünen Zentrum”. Mit zahlreichen Gästen z.B. Oberbürgermeister René Zok, Juso-Vorsitzender Philipp Körner uvw. !!!!!Zeitungsartikel folgt demnächst!!!!!
Heute vor 72 Jahren begann das nationalsozialistische Dritte Reich mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen den II. Weltkrieg. Er entwickelte sich zu einem in der Geschichte der menschlichen Zivilisation beispiellosen Vernichtungskrieg. Über 60 Millionen Menschen ließen auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern ihr Leben. Viele Millionen Menschen … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen
Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des Gesetzes in einer grundlegenden Entscheidung. 10 Jahre später gehört die … Weiterlesen
Wer an der Elbe und der Saale wohnt, weiß was Hochwasser – Drängwasser – Grundwasser bedeutet. Die Äcker und Keller sind trocken, und schon hört man wieder aus Magdeburg der vom Bund in Frage gestellte Kanal zwischen Barby und Calbe muss her. Nun haben aber viele aus der Region den … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen