Heute vor 72 Jahren begann das nationalsozialistische Dritte Reich mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen den II. Weltkrieg. Er entwickelte sich zu einem in der Geschichte der menschlichen Zivilisation beispiellosen Vernichtungskrieg. Über 60 Millionen Menschen ließen auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern ihr Leben. Viele Millionen Menschen … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen
Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des Gesetzes in einer grundlegenden Entscheidung. 10 Jahre später gehört die … Weiterlesen
Wer an der Elbe und der Saale wohnt, weiß was Hochwasser – Drängwasser – Grundwasser bedeutet. Die Äcker und Keller sind trocken, und schon hört man wieder aus Magdeburg der vom Bund in Frage gestellte Kanal zwischen Barby und Calbe muss her. Nun haben aber viele aus der Region den … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen
Was hat Politik mit mir zu tun? Junge Leute zappen schnell weg, wenn Politiker im Fernsehen auftauchen und sie klinken sich aus, wenn ihre Lehrer über politisches Engagement dozieren. Die SPD-Politikerin Katja Mast wartet nicht darauf, dass die Jugend zu ihr kommt. Sie geht hin und beruft einen „Jungen Rat … Weiterlesen
Am 18. September wählen die Menschen in der Hauptstadt ein neues Parlament. Klaus Wowereit will seine Arbeit als Regierender Bürgermeister fortsetzen, Berlin weiter voranbringen – Wirtschaft, Arbeitsplätze und das soziale Miteinander sind seine Themen. Von Adlershof bis zur AWO, die Stimmung gibt ihm Rückenwind. spd.de begleitete Wowereit im Berliner Wahlkampf.
Das Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) hat eine aktuelle Expertise vorgelegt, in der es unter anderem eine Abschaffung von Minijobs und Ehegattensplitting empfiehlt. Fazit: Um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen, sollten mehr Frauen zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit motiviert werden. Eine Kritik am wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung.
Eine „echte“ Wirtschaftregierung und eine einheitliche Schuldenbremse. Was von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy als Befreiungsschlag inszeniert wurde, hilft aus SPD-Sicht nicht gegen die Eurokrise. Frank-Walter Steinmeier wirft der Kanzlerin Politik-Verweigerung um des Koalitionsfriedens willen vor. Und Andrea Nahles sieht Merkel als „Bremsklotz“.
Frankreich schließt sie nicht aus, die deutsche Bundeskanzlerin lehnt sie bislang ab, um den Koalitionsfrieden mit der FDP zu erhalten: Eurobonds. Doch was sind überhaupt Eurobonds? spd.de gibt einen Überblick über die europäischen Anleihen als wichtigen Teil eines Gesamtkonzepts, mit dem die Zukunft der Eurozone gesichert werden kann.