Plakataktion mit Verlosung Mit dem Beschluss in der Landtagssitzung am 15. Dezember 2020 wurde die Abschaffung rückwirkend zum 1. Januar 2020 beschlossen. Ebenso konnte das Versprechen eines Stichtages in der Vergangenheit sowie des Verzichts auf eine Kann-Regelung eingehalten werden. MdL Rüdiger Erben hatte sich lange dafür eingesetzt und schreibt: Kurz … Weiterlesen
Förderprogramm „Sachsen-Anhalt DIGITAL“ aufgestockt Unternehmen, besonders kleine und mittelständische, die Ideen für Digitalisierungs-Projekte haben können jetzt mit Unterstützung rechnen. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt teilt heute mit: „Zusätzlich 14,25 Millionen Euro aus umgeschichteten EU-Mitteln stehen jetzt für knapp 300 neue Vorhaben zur Verfügung. Das Gesamtvolumen von „Sachsen-Anhalt DIGITAL“ wächst damit auf rund … Weiterlesen
Straßenausbaubeiträge sind Geschichte Die nach dem Kommunalabgabengesetz bislang vorgeschriebenen Beiträge für kommunale Straßenbauvorhaben stellten eine starke Belastung der Anliegerinnen und Anlieger dar. In manchen Fällen wurden hohe fünfstellige Beträge fällig. Insbesondere im ländlichen Raum sorgte die Beitragsberechnung auf der Grundlage der teilweise sehr großen Grundstücke für unzumutbare Belastungen und gefährdeten … Weiterlesen
Willy Brandts Kniefall vor 50 Jahren Nach oben „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“ Dies schreibt Willy Brandt in seinen „Erinnerungen“ 1989 zu seiner später von ihm als spontan beschriebenen Geste, dem Kniefall am Denkmal … Weiterlesen
In Magdeburg kappelt’s in der Koalition Der Innenminister muss gehen, die Koalition steht auf der Kippe. Im politischen Magdeburg rumort es. Und nicht nur dort. Wegen 86 Cent Gebührenerhöhung? Zur Situation die SPD Sachsen-Anhalt: „Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat … Weiterlesen
19.02.2021 / 16:30 / Magdeburg Einberufung gemäß §5 (2) der Satzung des Landesverbands sowie §32 des Organisationsstatuts der SPD Am Freitag, den 19. Februar 2021 findet ein außerordentlicher Landesparteitag statt.Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Freitag, den 08. Januar 2021, 24 Uhr.
23.01.2021, 10:00 – Digitaler Parteitag Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Samstag, den 12. Dezember 2020, 24 Uhr. Vorläufige Tagesordnung Eröffnung durch den/die Landesvorsitzende(n) Konstituierung 2.1. Beschlussfassung über die Tagesordnung 2.2. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung 2.3. Wahl des Präsidiums 2.4. Wahl der Mandatsprüfungskommission 2.5. Wahl der Zählkommission 2.6. Bestätigung … Weiterlesen
Einstimmig zum Kandidaten nominiert Der Bundestagswahlkreis 73 (Burgenlandkreis, Saalekreis) ist riesig. Da wird dem frisch gewählten SPD-Kandidaten Jens Wojtyschak Rückenwind gut tun. Den bekam er auch. Heute (16.11.) gaben ihm alle 34 anwesenden VertreterInnen der Ortsvereine ihre Stimme. Dem Ortbürgermeister der Gemeinde Muschwitz und Fraktionschef der SPD-Fraktion in Lützen tat … Weiterlesen
Torsten Fulczynski für Landtagswahl nominiert Einstimmig nominierten heute (5.11.) die SPD Ortsvereine Hohenmölsen und Zeitz den Hohenmölsener Torsten Fulczynski als Kandidaten für den Wahlkreis 41 (Zeitz, Hohenmölsen, Elsteraue, Droyßiger Zeitzer Forst). „Ich freue mich sehr auf die spannende Zeit des Wahlkampfes mit euch,“ wandte sich Fulczynski an die Versammelten. Der … Weiterlesen
„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“ Quelle: spd.de Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“. Überraschend ist der Vizepräsident des Deutschen Bundestages … Weiterlesen