SPD will Lohnangleichung in Servicebetrieb Die Stadt Zeitz sucht nach Möglichkeiten, durch Einsparungen die angespannte Haushaltslage zu entkrampfen. Richtig findet das grundsätzlich auch die Fraktion SPD / Grüne. Deshalb stimmte sie der Neuorganisation im Verhältnis der Stadt Zeitz zur SSBZ (Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH) zu. Der Stadtrat Zeitz beauftragte … Weiterlesen
Stadt verlängert Regelung bei fälligen Gewerbesteuern Steuerpflichtige im Stadtgebiet können weiter die Zahlung fälliger Gewerbesteuern auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Das teilt die Stadt Zeitz heute mit. Die Regelung bestand schon mit dem ersten Corona-Shutdown 2020, war jedoch auf das Jahresende begrenzt. Nun wird sie verlängert. Wie folgt können betroffene … Weiterlesen
Der etwas andere Neujahrsempfang Würde nicht die Covid 19-Pandemie alles durcheinander bringen würden wir heute vom SPD-Neujahrsempfang aus dem Turbinenhaus in Naumburg berichten. Manuela Schwesig würde als Gastrednerin gesprochen haben und 300 Gäste hätten wohl zugehört. Stattdessen bringt Kreisvorsitzender und MdL Rüdiger Erben zum Neuen Jahr nun diese Videobotschaft. … Weiterlesen
Plakataktion mit Verlosung Mit dem Beschluss in der Landtagssitzung am 15. Dezember 2020 wurde die Abschaffung rückwirkend zum 1. Januar 2020 beschlossen. Ebenso konnte das Versprechen eines Stichtages in der Vergangenheit sowie des Verzichts auf eine Kann-Regelung eingehalten werden. MdL Rüdiger Erben hatte sich lange dafür eingesetzt und schreibt: Kurz … Weiterlesen
Förderprogramm „Sachsen-Anhalt DIGITAL“ aufgestockt Unternehmen, besonders kleine und mittelständische, die Ideen für Digitalisierungs-Projekte haben können jetzt mit Unterstützung rechnen. Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt teilt heute mit: „Zusätzlich 14,25 Millionen Euro aus umgeschichteten EU-Mitteln stehen jetzt für knapp 300 neue Vorhaben zur Verfügung. Das Gesamtvolumen von „Sachsen-Anhalt DIGITAL“ wächst damit auf rund … Weiterlesen
Straßenausbaubeiträge sind Geschichte Die nach dem Kommunalabgabengesetz bislang vorgeschriebenen Beiträge für kommunale Straßenbauvorhaben stellten eine starke Belastung der Anliegerinnen und Anlieger dar. In manchen Fällen wurden hohe fünfstellige Beträge fällig. Insbesondere im ländlichen Raum sorgte die Beitragsberechnung auf der Grundlage der teilweise sehr großen Grundstücke für unzumutbare Belastungen und gefährdeten … Weiterlesen
Willy Brandts Kniefall vor 50 Jahren Nach oben „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“ Dies schreibt Willy Brandt in seinen „Erinnerungen“ 1989 zu seiner später von ihm als spontan beschriebenen Geste, dem Kniefall am Denkmal … Weiterlesen
In Magdeburg kappelt’s in der Koalition Der Innenminister muss gehen, die Koalition steht auf der Kippe. Im politischen Magdeburg rumort es. Und nicht nur dort. Wegen 86 Cent Gebührenerhöhung? Zur Situation die SPD Sachsen-Anhalt: „Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat … Weiterlesen
19.02.2021 / 16:30 / Magdeburg Einberufung gemäß §5 (2) der Satzung des Landesverbands sowie §32 des Organisationsstatuts der SPD Am Freitag, den 19. Februar 2021 findet ein außerordentlicher Landesparteitag statt.Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Freitag, den 08. Januar 2021, 24 Uhr.
23.01.2021, 10:00 – Digitaler Parteitag Antragsschluss für den a. o. Landesparteitag ist Samstag, den 12. Dezember 2020, 24 Uhr. Vorläufige Tagesordnung Eröffnung durch den/die Landesvorsitzende(n) Konstituierung 2.1. Beschlussfassung über die Tagesordnung 2.2. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung 2.3. Wahl des Präsidiums 2.4. Wahl der Mandatsprüfungskommission 2.5. Wahl der Zählkommission 2.6. Bestätigung … Weiterlesen