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Pressemitteilung Bundesregierung will Stadtwerken Steuervorteile streichen Wie der Weißenfelser SPD-Ortsverein in einer Pressemitteilung bekannt gibt, trifft das von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsbegleitgesetz 2011 im besonderen Maße auch kommunale Versorger, wie die Weißenfelser Stadtwerke. So enthalte laut Vorsitzendem Björn Dreyhaupt der Gesetzentwurf unter anderem die Streichung der Steuerbegünstigung auf Wärmeerzeugung. Ausgenommen … Weiterlesen

In dieser Woche wurde der dritte Sachsen-Anhalt-Monitor veröffentlicht, den unsere Landesregierung in Auftrag gegeben hat. Es zeigt sich, dass der Bevölkerungsschwund in unserem Bundesland weiterhin anhält. Doch nicht allein der Geburtenrückgang ist dafür verantwortlich, sondern auch eine sehr starke Abwanderung. Wenn fast eine Million Menschen Sachsen-Anhalt in den letzten 20 … Weiterlesen

Mit der parlamentarischen Praxis der NPD in drei Kreistagen Sachsen-Anhalts setzt sich eine Studie der Hochschule Magdeburg-Stendal und der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt auseinander. Ziel der Untersuchung war es, die kommunalpolitische Arbeit der extremen Rechten in Hinblick auf ihre parlamentarischen Aktivitäten zu beleuchten. Im Fokus stand außerdem die Frage, … Weiterlesen

Die Diskussion des Afghanistan-Mandats muss auf breitestmöglicher Grundlage und mit umfassender Beteiligung in Gesellschaft, Wissenschaft und Politik erfolgen. Die Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich intensiv an dieser Debatte. Sie hat im Juli einen Afghanistan-Reader herausgegeben, an dem Burkhard Lischka mitgearbeitet hat. Er ist Autor eines Beitrags zum Thema „Erfolgreicher … Weiterlesen

Grußwort des Stellvertretenden Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn anlässlich der Ausstellungseröffnung Friedrich Ebert Vom Arbeiterführer zum Reichspräsidenten „Papierfabrik“ der Hochschule Harz Wernigerode 27.10.2010 18.00 Uhr (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Prof. Willingmann, (Hochschule Harz) sehr geehrter Herr (Bernd) Braun (Reichspräsident-Ebert-Gedenkstätte), sehr geehrter Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung, (Ringo Wagner und Franziska Schröter) … Weiterlesen

Anlässlich der Beratungen zum Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums für 2011 und der von Schwarz-Gelb durchgesetzten Kürzungen für eGovernment-Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen um 780.000 Euro erklären die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, und die stellvertretende Sprecherin der AG Haushalt, Bettina Hagedorn: Die Regierungsfraktionen zeigen durch ihren Kürzungsantrag einmal mehr, … Weiterlesen

mz-web.de vom 29.10.2010 Wird die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) in Magdeburg geschlossen? Diese Befürchtungen werden angesichts aktueller Pläne der Bundesregierung von Seiten der SPD laut. So soll die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung neu organisiert und nach Willen der FDP ein Großteil ihrer Aufgaben von privaten Firmen übernommen werden. Das gefährde den … Weiterlesen

Dem Burgenlandkreis gehen durch das Sparpaket der Bundesregierung mehr als 16 Millionen Euro verloren. Reiner Eckel hat den “Atlas der Sozialkürzungen” gelesen und dabei den Blick auf den Landkreis gelenkt: “Ein Horrorszenario.”Das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket wird dramatische Folgen haben. “Besonders in den strukturschwachen Regionen wird sich das gravierend … Weiterlesen

SPD Quedlinburg informiert über Nichtraucher-Wettbewerb für Schüler Rauchen ist ungesund und schon lange nicht mehr cool. Leider sehen das noch nicht alle Mädchen und Jungen so.  Am besten sei es, gar nicht mit dem Rauchen anzufangen, empfiehlt deshalb der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Ich habe selbst erfahren, wie schwierig es … Weiterlesen