Be smart – don´t start!
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SPD Quedlinburg informiert über Nichtraucher-Wettbewerb für Schüler Rauchen ist ungesund und schon lange nicht mehr cool. Leider sehen das noch nicht alle Mädchen und Jungen so.  Am besten sei es, gar nicht mit dem Rauchen anzufangen, empfiehlt deshalb der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Ich habe selbst erfahren, wie schwierig es … Weiterlesen

Mitgliederversammlung der Ilsenburger SPD
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Der SPD-Ortsverein Ilsenburg hat sich am 29.10.2010 um 19.00 Uhr zur Mittgliederversammlung im Hotel Stadt Hamburg getroffen. Anlass war die Erstellung einer neuen Internetseite und die Vorbereitungen auf das Wahljahr 2011 in Sachsen-Anhalt. „Wir wollen unsere Ilsenburger SPD bürgernah und modern durch einen Internetauftritt mit Themen aus Ilsenburg und den … Weiterlesen

Zur Woche
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Silvia Schmidt Liebe Leserinnen und Leser, der Ausstieg aus dem Atomausstieg war das bestimmende Thema der Woche. Während vor dem Parlamentsgebäude und am Pariser Platz tausende Menschen demonstrierten, versuchten im Plenum CDU/CSU und FDP quasi im Hauruck-Verfahren den Atomausstieg-Konsens zu kippen. Wir als Opposition haben es Ihnen dabei nicht leicht … Weiterlesen

Deutsche Rentenversicherung setzt Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur „Leeren Hülle“ um
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Die Deutsche Rentenversicherung setzt die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur sogenannten „Leeren Hülle“ um: Versicherte, die am 30. Juni 1990 in einem volkseigenen Produktionsbetrieb (VEB) der ehemaligen DDR gearbeitet und eine ingenieurtechnische Tätigkeit ausübten, haben einen Anspruch nach dem AAÜG (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz), wenn die Nachfolgegesellschaft des VEB bis dahin … Weiterlesen

CDU und FDP schwächen Stadtwerke und schädigen die Kommunalhaushalte
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Atomkraftwerke sollen länger laufen Bild: Volker Wiedemann / pixelio.de Zur Verabschiedung des Gesetzes für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken und der Zeitungsanzeige von mehr als 100 Stadtwerken erklärt die sachsen-anhaltische SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt: CDU und FDP schaufeln Gewinne von den Stadtwerken zu den großen vier Konzernen im Strommarkt. Am Ende fehlen … Weiterlesen

Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in Magdeburg vor dem Aus?
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Magdeburg. Aktuelle Pläne der Bundesregierung, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung radikal umzubauen, gefährden den Behördenstandort Magdeburg und die Arbeitsfähigkeit der Schifffahrtsverwaltung. Magdeburg ist Sitz der Wasserschifffahrtsdirektion Ost, eines Wasserstraßen- und eines Wasserstraßenneubauamtes und damit einer der zentralen Standorte der Wasserschifffahrtsverwaltung bundesweit. In den Magdeburger Ämtern sind mehr als 750 Mitarbeiter beschäftigt. … Weiterlesen

Gute Nachrichten aus der Wirtschaft – finanzpolitisch Kurs halten!
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Die guten Nachrichten aus der Wirtschaft häufen sich dieser Tage. Die Arbeitslosigkeit sinkt auf einen langjährigen Rekordwert – auch im Osten Deutschlands. Für dieses Jahr erwarten die Experten einen kräftigen Wirtschaftsaufschwung von 3,4 Prozent, im nächsten Jahr sollen es immerhin noch 1,8 Prozent werden. Auch der kürzlich vorgestellte Geschäftsklimaindex des … Weiterlesen

Datenschutz: Keine Nachverhandlung bei den „Safe-Harbor“-Datenübermittlungsgrundsätzen
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Die Bundesregierung plant offensichtlich keine Nachverhandlung der so genannten „Safe Harbor“-Grundsätze zwischen der Europäischen Union und den USA. Das wurde in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion deutlich. Mehr noch: Die Bundesregierung ist ahnungslos und willenlos. Ahnungslos, weil sie als Antwort auf die Anfrage lediglich Presseerklärungen … Weiterlesen

Volkshochschule organisiert Besuch im Bundestag
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Die Volkshochschule Magdeburg hatte die Fahrt ausgeschrieben, bei der politisch interessierte Magdeburgerinnen und Magdeburger am 28. Oktober einen Blick hinter die Kulissen des Bundestags werfen konnten: Ein Gespräch über die Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten und der Besuch der Plenarsitzung gehörten zum Programm. Der Bundestag stimmte an diesem Tag über die Atomgesetze … Weiterlesen

Silvia Schmidt in der Aktuellen Stunde zur Rente mit 67
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Silvia Schmidt Aufgrund des Kabinettsbeschlusses zur Rente mit 67 hatte die Fraktion “Die Linke” eine Aktuelle Stunde beantragt. Als Rednerin für die SPD-Fraktion trat auch die SPD-Sozialpolitikerin Silvia Schmidt ans Pult. Schmidt wies darauf hin, dass die effektivste Verhinderung von Altersarmut durch die Zahlung guter Löhne erfolgen kann, deshalb sei … Weiterlesen