Bundeswehr Erben rügt verkürzten Wehrdienst erstellt 01.07.10, 22:58h, aktualisiert 01.07.10, 23:05h MAGDEBURG/DPA. Sachsen-Anhalt hat Bedenken gegen die Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate. Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) verwies am Donnerstag darauf, dass die Reduzierung keineswegs beschlossene Sache sei, da sich der Bundesrat erst nächste Woche damit beschäftige.
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat einen „Runden Tisch zum sozialen Arbeitsmarkt“ initiiert und dazu gestern Sozialverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Kommunen und weitere Fachleute eingeladen. Der „Runde Tisch“ soll Kriterien für eine praxis- und zielorientierte Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes erarbeiten. Dabei stellten Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, und Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der SPD, ihr … Weiterlesen
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 18. August, von 11.30 Uhr bis 12.30 im Bürgerbüro Schönebeck, Pfännerstraße 35, 39218 Schönebeck statt. Zur besseren Koordinierung und um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wir um Terminabsprachen über das Berliner Büro des Abgeordneten unter 030/227-71908.
Andreas Steppuhn, Ortsvereinsvorsitzender Quedlinburg, und Wiebke Neumann, Ortsvereinsvorsitzende Ballenstedt-Falkenstein/Harz, waren bei der Bundesversammlung in Berlin dabei. Steppuhn war als Wahlmann der SPD Sachsen-Anhalt aufgestellt worden und ermöglichte es der Ballenstedterin Wiebke Neumann, als Gast der Wahl zum Bundespräsidenten beizuwohnen. Die Zeit zwischen den Wahlgängen nutzen Steppuhn und Neumann unter anderem … Weiterlesen
Nadine Hampel ruft Kitas und Schulen zur Beteiligung auf Die Sangerhäuser SPD-Landtagsabgeordnete, Nadine Hampel, teilt mit, dass es ab August 2010 für 10.000 Kinder in Sachsen-Anhalt kostenlose Extraportionen Obst und Gemüse geben wird. Im Rahmen des EU-Schulobstprogramms werden bis zu fünf zusätzliche Portionen Obst und Gemüse pro Woche an Kinder … Weiterlesen
Mario Hennig Der Kreisvorsitzende der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) Harz hat im Nachgang der Bundesversammlung, Die Linke als unbrauchbar für künftige Regierungsverantwortung auf Bundesebene bezeichnet. Mario Hennig hatte sich in der Vergangenheit auch für rot-rote oder rot-rot-grüne Bündnisse, auch auf Bundesebene ausgesprochen. „Mit dem heutigen Abstimmungsverhalten hat die dreifach namentlich … Weiterlesen
Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere dem neuen Bundespräsidenten zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Kraft und Geschick für das neue Amt. Meine Glückwünsche verbinde ich mit der Hoffnung, dass sich Christian Wulff als neuer Bundespräsident von … Weiterlesen
Spätestens zur Wahl des neuen Bundespräsidenten, bei der Christian Wulff überraschenderweise erst im dritten Wahlgang gewählt wurde, präsentierte sich die Partei DIE LINKE als politische Gruppierung, die man derzeit einfach nicht mehr ernst nehmen kann: Im entscheidenden dritten Wahlgang enthielten sich die Wahlmänner und Wahlfrauen der Stimme und machten so … Weiterlesen
Die Linken sind jetzt gefragt mutig zu sein, und Joachim Gauck als überparteilichen Kandidaten zu unterstützen! Nachdem der Kandidat von Union und FDP, Christian Wulff, schon zwei Wahlgänge verbraucht hat, kann die Linksfraktion jetzt den Ausschlag geben, ihn als Bundespräsidenten zu verhindern , so Silvia Schmidt. Es ist hier förmlich … Weiterlesen
Welt Online vom 30.06.2010 Wirtschaft und Insolvenzverwalter laufen Sturm gegen geplantes Fiskus-Privileg – Sie fürchten um Sanierungschancen für gebeutelte Unternehmen. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »