Schulobst
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Mansfeld-Südharz (WS). Die Landtagsabgeordnete, Nadine Hampel, teilt mit, dass es ab August 2010 für 10.000 Kinder in Sachsen-Anhalt kostenlose Extraportionen Obst und Gemüse geben wird.

Bundestagsbesuch als Auftakt zur Klausursitzung in Berlin
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Ärzte und Pfleger des Klinikum Magdeburg gGmbH haben am 6. Juli auf Einladung von Burkhard Lischka das Reichstagsgebäude besichtigt. Lischka, der Mitglied im Aufsichtsrat des Klinikums ist, diskutierte mit der Gruppe um Geschäftsführer Dr. Andreas Brakmann über die Arbeit im Bundestag. Anschließend ging es gemeinsam auf die Kuppel.

Im Osten geht die Sonne unter – Länder wurden über den Tisch gezogen
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Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat die Kürzung der Solarvergütung für Hausdachanlagen um 16% ab Oktober vereinbart. „Dieses Ergebnis ist aus Sicht des Solar-Landes Sachsen-Anhalt in höchstem Maße unbefriedigend“, erklärte Marko Mühlstein, Energieexperte des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt. „Mit der Reduzierung der Solarvergütung um 13% ab dem 1. Juli und der … Weiterlesen

Gewerbesteuer erhalten
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Vorsicht! Hier lauert große Gefahr für den normalen Steuerzahler und jeden Bürger, der tagtäglich auf kommunale Leistungen angewiesen ist. Wenn es jetzt wieder einmal um die Zukunft der Gewerbesteuer geht, wird immerhin über die Frage debattiert, ob eine Last von bis zu 40 Milliarden Euro pro Jahr auf Verbraucher und … Weiterlesen

Verbraucherabzocke durch Gewinnspielversprechen mit Schwerpunktstaatsanwaltschaft bekämpfen
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Die Abzocke durch angebliche Gewinnversprechen darf sich nicht weiter lohnen. Geschädigte müssen zu ihrem Recht kommen; Verbraucherinnen und Verbraucher müssen vor dem fortgesetzten Missbrauch von (0)900er-Nummern geschützt werden. Dazu müssen die Verfahren gegen die Anbieter bei einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft gebündelt werden. Obwohl die Rechtslage eindeutig ist, werden weiterhin Verbraucherinnen und Verbraucher … Weiterlesen

SPD-Arbeitnehmerflügel sichert Jens Bullerjahn Unterstützung zu
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Der Arbeitnehmerflügel in der SPD Sachsen Anhalts hat dem Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn den Rücken gestärkt. Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, erklärte am Samstag nach einer Tagung des AfA-Landesvorstandes in Magdeburg, dass der SPD Spitzenkandidat mit der geschlossenen Rückendeckung … Weiterlesen

Altstadt könnte attraktiver werden
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Leserbrief von Michael Boskugel, veröffentlicht im Halberstädter Tageblatt 3. Juli 2010 Ich finde es begrüßenswert, dass sich die Halberstädter Stadtverwaltung endlich wieder für eine Belebung der historischen Altstadt interessiert. Nach der Aufnahme eines weiteren, in dieser Größe überflüssigen Einkaufszentrums Harzhof in das Einzelhandelskonzept der Stadt, das unter anderem den derzeitigen … Weiterlesen

SPD-Spende für den Jugendbus
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Nach einem spontanen Vorschlag von Jens Grezes wurde kürzlich auf der Vorstandssitzung der Blankenburger SPD für den dringend benötigten Kleinbus für das Jugendhaus Roh 11 gesammelt. Dabei kamen noch einmal 80 Euro zusammen, die an Stadtjugendpfleger Christoph Böttcher (2. von rechts) und Streetworker Jens-Uwe Newie (2. von links) überreicht wurden. … Weiterlesen