Kein Platz für Sonntagsreden
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Mehr als 200 Gäste zum Neujahrsempfang der BurgenlandSPD Eine emotionale Ministerin, kernige Probleme, klare Worte. Dieser Neujahrsempfang war nicht der Platz für Sonntagsreden. Am Ende gab es zwar für die Ministerin Petra Grimm-Benne den Saale-Unstrut-Koffer mit regionalen Produkten. Zuvor jedoch hörten fast 250 Gäste geballte Saale-Unstrut-Elster-Ansprachen zu regionalen Problemen. Es … Weiterlesen

Erste Vorstandssitzung im Jahre 2020
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Am gestrigen Tag trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes zu ihrer ersten Beratung im neuen Jahr. Wir haben das vergangene Jahr Revue passieren lassen und viele Pläne für 2020 geschmiedet. Es gibt viel zu tun. Packen wir’s an! #SPDKöthen pic.twitter.com/WDcFjNvvRe — SPD Ortsverein Köthen (Anhalt) (@SPDKoethen) January 10, 2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht informiert:
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Der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht lädt am Mittwoch, dem 22. Januar, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Halberstädter SPD-Ortsvorsitzenden Michael Kröber ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Dort stehen die beiden SPD-Politiker in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen

Antrag: Einführung einer “Brötchentaste” SPD / B90-Grüne
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Antrag  2/2020 Der Stadtrat Halberstadt beschließt zum nächstmöglichem Zeitpunkt die Einführung einer “Brötchentaste” für die mit Parkuhren erschlossenen Stellplätze, wodurch Bürgern und Touristen 15 Minuten Freiparken ermöglicht wird. Begründung: Der Einzelhandel der Stadt Halberstadt befindet sich vor großen Herausforderungen, Um eine gewisse Stärkung des Handels vor Ort zu schaffen, sind … Weiterlesen

Antrag Gebührenerlass Außenmobiliar Fraktion SPD / B90-Grüne
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  Antrag 1/2020 Der Stadtrat Halberstadt beschließt allen gastronomischen Einrichtungen auf Antrag für die Dauer von zunächst fünf Jahren die Gebühren für das Aufstellen von Außenmobiliar zu erlassen.Mit Genehmigung des Antrags gibt die Stadtverwaltung dem jeweiligen Antragsteller vor, in welchen Bereichen das Außenmobiliar sinnvoll aufgestellt werden darf. Begründung: Im Zuge … Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen zum Haushalt und zum Konsolidierungskonzept
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Auf Bitten der Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) lud der Präsident des Landesverwaltungsamtes Herr Pleye am Mittwoch, den 15.01.2020, zu einer Beratung zum Abbau von Liquiditätskrediten ein. Bedauerlicherweise verzichtete der ebenso eingeladene Oberbürgermeister Dr. Wiegand auf eine Teilnahme.  Die mehr als zweistündige Beratung mit dem Landesverwaltungsamt zur Aufstellung … Weiterlesen

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