Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Auch oder gerade weil meine letzte Juso-Landesdelegiertenkonferenz schon ein paar Tage zurückliegt: es war mir eine Ehre und Freude, die ordentliche Juso-Landesdelegiertenkonferenz 2025 am vergangenen Samstag in Magdeburg zu eröffnen. Zwei Punkte waren mir in meinem Grußwort wichtig: wir brauchen eine funktionierende Infrastruktur – Beton ist das … Weiterlesen
SPD Köthen wählt neuen Vorstand auf Jahreshauptversammlung Köthen, 17. Juni 2025 – Im Rahmen ihrer turnusgemäßen Jahreshauptversammlung hat die SPD Köthen heute einen neuen Vorstand gewählt. Die Veranstaltung fand ab 18:00 Uhr im Bürgerforum in der Schalaunischen Straße 43 statt und versammelte zahlreiche Genossinnen und Genossen aus dem Ortsverein. … Weiterlesen
Landtagswoche Mittwoch dieser Woche war Auftakt zu drei Sitzungstagen des Landtags vor der Sommerpause. Nach der Regierungsbefragung folgte die Regierungserklärung unseres stellvertretenden Ministerpräsidenten Armin Willingmann unter der Überschrift „Sachsen-Anhalts Wissenschaft – exzellent, international, weltoffen und vernetzt.“ Mit dem Ortsverein Stadtfeld bei M-Trails Am Mittwochabend war ich nach der Landtagssitzung zu … Weiterlesen
Nach einer Verständigung im Koalitionsausschuss ist die Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes in eine entscheidende Phase getreten. Der Landtag hat heute über die Gesetzesänderung beraten. Für die SPD-Fraktion stellte der wirtschaftspolitische Sprecher Holger Hövelmann klar: „Die für meine Partei wichtigste Botschaft beim vorliegenden Gesetzentwurf lautet: Tariftreue und Vergabemindestlohn bleiben erhalten. … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion weist den Versuch der AfD, Wissenschaft in Sachsen-Anhalt parteipolitisch zu kontrollieren und Gender Studies an Hochschulen zu unterbinden, entschieden zurück. SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle stellte in der Debatte klar: „Von Wissenschaftsfreiheit halten Sie gar nichts. Durch Parlamentsbeschluss und Regierungshandeln wollen Sie Forschung trockenlegen. Das steht in direktem Gegensatz nicht … Weiterlesen
In einer von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte hat der Landtag heute über die Chancen und Anforderungen des geplanten Investitionspakets des Bundes diskutiert. Der finanzpolitische Sprecher Andreas Schmidt stellte klar: „Es geht um das bislang größte Investitionspaket der Bundesrepublik. Das Ziel ist die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur und die Erreichung … Weiterlesen
In einer hochgradig emotional aufgeladenen Debatte zur Regierungsbilanz der Deutschlandkoalition hat die SPD-Fraktion heute klar Stellung bezogen. „Nein, Sachsen-Anhalt hat keine vier verlorenen Jahre hinter sich. Schon allein deswegen nicht, weil unser Land in dieser Wahlperiode seit fast vier Jahren von einer demokratischen Koalition mit einer stabilen parlamentarischen Mehrheit regiert … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag heute mit den Studienchancen internationaler Studierender in Sachsen-Anhalt befasst. Für die SPD-Fraktion steht dabei fest: Internationale Studierende sind keine Belastung, sondern ein Gewinn für Wissenschaft, Arbeitsmarkt und Gesellschaft. Die Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin Katja Pähle stellte in der Debatte klar: „Was um … Weiterlesen
„Der Erfolg im Exzellenzwettbewerb rührt nicht daher, dass Sachsen-Anhalt ‘jetzt mal dran‘ war. Sondern daher, dass in unserem Land eine hoch innovative Forschungslandschaft entstanden ist, die mit ihren Arbeiten auf der Höhe der Zeit ist und die auch für Institutionen außerhalb Sachsen-Anhalts als Partner heute unverzichtbar ist.“ In Ihrer Rede … Weiterlesen
Vergangene Woche kam es zu einem Brandanschlag auf die im Umbau befindliche Jugendhilfeeinrichtung in Reideburg. Die vom Deutschen Roten Kreuz betriebene Einrichtung soll ab demnächst Jugendlichen, darunter unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge, ein neues Zuhause auf Zeit bieten. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte dazu: „Wir verurteilen den Brandanschlag … Weiterlesen