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Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte heute die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die kleine Schulen im ländlichen Raum massiv benachteiligen und in der Folge zur Schließung zahlreicher Grundschulen führen … Weiterlesen

  Es bleibt dabei. Alles wird verhandelt, im offenen Gespräch, auch im ehrlichen und fairen Streit und dann in gemeinsamen Verabredungen, Entscheidungen, Beschlüssen festgehalten. Es gab und gibt keine Denk- und Diskussionsverbote. Es ist Zeit, gemeinsam über die Zukunft zu sprechen! Wir laden Euch herzlich zu unseren Regionalkonferenzen der SPD … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Besuch in der Bunten Butze Am Dienstag dieser Woche habe ich mir ein besonderes Haus angesehen: Die Bunte Butze in Stadtfeld Ost, Magdeburgs erstes CO2-neutrales Mehrfamilienhaus, das im letzten November den Umweltpreis der Stadt Magdeburg verliehen bekommen hat. … Weiterlesen

Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hat sich in dieser Woche in Naumburg in die neue leistungsstarke Netzersatzanlage des Burgenlandkreises einweisen lassen. Die vor wenigen Tagen übergebene Anlage ist eines von 14 Notstromaggregaten, die das Land Sachsen-Anhalt für alle Landkreise und kreisfreien Städte beschafft hat. Deren … Weiterlesen

„Nirgendwo in Deutschland ist das statistische Risiko, im Straßenverkehr getötet zu werden, so hoch wie in Sachsen-Anhalt. Andere vergleichbare Länder, wie beispielsweise Brandenburg, haben in den letzten zehn Jahren eine deutliche Trendwende hinbekommen[1]“, so Rüdiger Erben, innenpolitischer  Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in Weißenfels. „Wir … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat bei der Kommunalwahl am 09.06.2024 zugelegt: Mit sieben Stadträt:innen geht die Fraktion nun in die 8. Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Halle (Saale). In Ihrer Arbeit sehen sich die Stadträt:innen einzig dem Wohle der Stadt verpflichtet. Ihre Arbeit ist bürgerfreundlich, konstruktiv und lösungsorientiert. Der … Weiterlesen

Zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats bildete sich die SPD-Fraktion für die Wahlperiode 2024-2029 neu. Nachdem nur noch ein Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den neuen Gemeinderat gewählt wurde, schloss er sich unserer Fraktion an. Hier also die neue SPD-Fraktion: Dirk Haake, Christian Bruchmüller, Burkhard Wrede-Pummerer, Birgit Gerlach   Alle … Weiterlesen

Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat sich heute zu seiner konstituierenden Sitzung in der 8. Wahlperiode zusammengefunden. Die SPD-Fraktion ist dabei mit sieben Stadträt:innen vertreten. Aus den Reihen der Sozialdemokrat:innen wurde Fabian Borggrefe als zweiter stellvertretender Ratsvorsitzender und Prof. Dr. Christine Fuhrmann als Vorsitzende des Kulturausschusses benannt. Der Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Praktikumstag bei Wohnen und Pflegen Am Mittwoch war ein besonderer Tag für mich: ich habe einen Praktikumstag bei Wohnen und Pflegen im Haus Reform verbracht und die Frühschicht begleitet. Nach der Grundpflege gab es eine Gesprächsrunde mit Bewohnerinnen … Weiterlesen

Ortsverein nominiert Kandidaten für den Kreisvorstand für die nächste Wahlperiode

Die aktuelle Diskussion um den Ausbau von Windenergieanlagen im Landeswald von Sachsen-Anhalt zeigt ein unverständliches Zögern und eine deutliche Inkonsequenz des von CDU-Landeschef Sven Schulze geführten Forstministeriums. Einerseits wird das Verbot von Windenergieanlagen im Wald aufgehoben, andererseits plant das Land keine Anlagen auf landeseigenen Flächen. Dies ist weder im Sinne … Weiterlesen

In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender Pfarrer und parteiloser Kandidat der AfD wurde stellvertretender Stadtratsvorsitzender. SPD, … Weiterlesen

In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender Pfarrer und parteiloser Kandidat der AfD wurde stellvertretender Stadtratsvorsitzender. SPD, … Weiterlesen

SPD, Linke und Grüne bilden Fraktion Am Montag konstituierte sich der neue Zeitzer Stadtrat und wählte den Vorsitzenden sowie seine beiden Stellvertreter. Hier zumindest bleibt fast alles wie zuvor. Dr. Ulf Altmann ist der alte und neue Vorsitzende, Joachim Strauch und Heiko Prüfe dessen Stellvertreter. Altmann ist aus der neu … Weiterlesen

„Wir müssen in Sachsen-Anhalt auf eigene Ressourcen zurückgreifen können. Eine länderübergreifende Planung ist richtig, aber in erster Linie sind wir selbst für die Sicherstellung der Luftrettung verantwortlich“. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, vertritt diese Auffassung seit Jahren und sieht sich durch die … Weiterlesen

Die SPD, die Tierschutzallianz und Volt freuen sich, eine Zusammenarbeit für die kommende Wahlperiode verkünden zu können. „Was unsere drei Parteien eint, ist der große Einsatz für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit“ stellt Dr. Falko Grube, Vorsitzender der SPD Magdeburg, fest. Lucas Kemmesies, Mitglied der Partei Volt und frisch gewählter Stadtrat, … Weiterlesen

An diesem Wochenende ist der zugängliche Teil des Stollensystems der Gedenkstätte für die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge in den Thekenbergen geöffnet. Da unklar ist, wie lange dies noch der Fall sein wird, nutzte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, der seit vielen Jahren die Arbeit der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, diesmal mit einer kurzen Ferien-Ausgabe. Besuch in der Grundschule Hegelstraße Endlich Sommerferien – aber ich habe in dieser Woche dennoch die Schulbank gedrückt, und zwar in der Grundschule Hegelstraße. Die Schulleiterin Frau Rohrschneider war so freundlich, mich am Donnerstag herumzuführen und mir ihre Schule vorzustellen. Und das … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, diesmal mit einer kurzen Ferien-Ausgabe. Besuch in der Grundschule Hegelstraße Endlich Sommerferien – aber ich habe in dieser Woche dennoch die Schulbank gedrückt, und zwar in der Grundschule Hegelstraße. Die Schulleiterin Frau Rohrschneider war so freundlich, mich am Donnerstag herumzuführen und mir ihre Schule vorzustellen. Und das … Weiterlesen