Vorlesetag 2021

Heute ist bundesweiter Vorlesetag. Ich habe mich in diesem Jahr für eine Geschichte entschieden, bei der es um Freundschaft und Zusammenhalt geht. So nämlich lautet auch das diesjährige Motto. Viel Spaß beim Zuhören! Mehr spannende Geschichten findet ihr auf der Seite des Vorlesetages: www.vorlesetag.de

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Rüdiger Erben: Neue Modelle zur Verbesserung des Rettungsdienstes müssen getestet werden können, dazu braucht es Rechtssicherheit

Am Donnerstagnachmittag beriet der Landtag von Sachsen-Anhalt den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in erster Lesung. Durch das Gesetz soll eine „Experimentierklausel“ zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte in das Rettungsdienstgesetz eingefügt und damit die Erprobung neuer Techniken der Telemedizin im Rettungsdienst in Sachsen-Anhalt möglich gemacht … Weiterlesen

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„Nur so kann Sachsen-Anhalt der neuen Pandemie-Welle wirksam begegnen“

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen

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Übergabe eines Gutachtens zur Deponie in Roitzsch im Petitionsausschuss des Landtages

Am Rande der Landtagssitzung wurde dem Petitionsausschuss ein neues Gutachten übergeben, welches die Dichtigkeit und Funktionstüchtigkeit der aktuell vorhandenen DK II-Deponie in Roitzsch in Frage stellt. Beauftragt wurde dieses Gutachten unter anderem von der Bürgerinitiative Roitzsch und der Stadt Sandersdorf Brehna. Das Thema steht heute auch auf der Tagesordnung der … Weiterlesen

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Nur so kann Sachsen-Anhalt der neuen Pandemie-Welle wirksam begegnen

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja Pähle: „In den letzten Tagen haben die Mehrheitsfraktionen im Bundestag … Weiterlesen

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Der einzige Weg heraus aus der Pandemie geht über das Impfen und die Kontrolle der bestehenden Regelungen

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle: „Die Inzidenzzahlen steigen und die Intensivstationen sind überbelegt. Ca. 85% der Betten sind mit Ungeimpften oder unvollständig geimpften Patienten belegt. Der im Moment einzige Weg heraus aus der Pandemie geht über das Impfen und die Kontrolle der bestehenden Regelungen. Die Verantwortung liegt hier insbesondere bei … Weiterlesen

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Werkstatträtekonferenz der SPD-Landtagsfraktion

Die Zeit der Pandemie bedeutete für viele Beschäftigte in den Werkstätten eine Zeit der Veränderung und Unsicherheit. Deshalb erscheint es uns umso wichtiger, mit ihnen ins Gespräch zu kommen, ihre Erfahrungen und Sichtweisen aus der Arbeit in den Werkstätten gemeinsam zu erörtern. Die Werkstatträtekonferenz fand in diesem Jahr zum 8. … Weiterlesen

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Erben: Neue Modelle zur Verbesserung des Rettungsdienstes müssen getestet werden können, dazu braucht es Rechtssicherheit

In ihrer heutigen Kabinettssitzung hat die neue Landesregierung den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Anhörung freigegeben. Das Gesetz soll schon in dessen November-Sitzung in den Landtag eingebracht werden und möglichst noch 2021 in Kraft treten. Durch das Gesetz soll eine „Experimentierklausel“ zur Erprobung … Weiterlesen

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Hövelmann: Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben – Abhängigkeit von Importen minimieren

Die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise, vor allem für Erdgas, waren heute Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, stellte in seinem Beitrag zur Debatte klar, dass klimapolitische Maßnahmen wie die CO2-Abgabe nur in sehr geringem Maße zur derzeitigen Preisentwicklung beitragen: „Die CO2-Bepreisung … Weiterlesen

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Hövelmann: Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben – Abhängigkeit von Importen minimieren

Die zuletzt stark gestiegenen Energiepreise, vor allem für Erdgas, waren heute Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, stellte in seinem Beitrag zur Debatte klar, dass klimapolitische Maßnahmen wie die CO2-Abgabe nur in sehr geringem Maße zur derzeitigen Preisentwicklung beitragen: „Die CO2-Bepreisung … Weiterlesen

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Pähle: Unser Land wird sein Gesicht verändern

In ihrer heutigen Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich gemacht, dass ein politischer Aufbruch in der Luft liegt und darüber gesprochen, wie das Land aussehen kann, wenn die neuen Herausforderungen ernsthaft angegangen werden. In diesem Zusammenhang wies sie auf die im … Weiterlesen

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Erben: Spontanhelfende im Katastrophenschutz aus der Grauzone herausholen

Aus Anlass des heute stattfindenden Internationalen Tages der Katastrophenvorbeugung weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, auf die dringende Notwendigkeit hin, die sog. „Spontanhilfe“ im Katastrophenschutz aus der rechtlichen und organisatorischen Grauzone herauszuholen. Bereits die Flutkatastrophe an der Elbe und deren Nebenflüssen im Jahr 2013 und erst recht die … Weiterlesen

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Jens Rösler zur Abstimmung im Stadtrat am 11. Oktober

Zur Stadtratssitzung am 11.10.2021 erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: “Während der Abstimmung zu einem wichtigen Tagesordnungspunkt den Sitzungsraum zu verlassen zeigt einen Mangel von Verantwortung für unsere Stadt. In über 12 Jahren Arbeit im Stadtrat ist mir so wenig Respekt vor dem Amt, dem Präsidium, der Wählerschaft und den … Weiterlesen

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Einheits-Bilanz von Rüdiger Fikentscher

Vor wenigen Tagen haben wir den 31. Tag der Deutschen Einheit feiern können. Der langjährige Vorsitzende unseres Landesverbandes und Mitbegründer der Historischen Kommission des Landesverbandes, Rüdiger Fikentscher hat dem Vorwärts aus diesem Anlass ein Interview gegeben, in dem er seine persönliche Bilanz von 30 Jahren Einheit in Freiheit vorstellt. Link: https://www.vorwaerts.de/artikel/3-oktober-haben-ddr-endlich-strecke-gebracht

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Pähle: Idealer Tag, um im Rückblick und für die Zukunft die Lebensleistung der Menschen in den Mittelpunkt zu rücken

Am heutigen Sonntag fand der Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Halle (Saale) statt. Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion dazu: „Wenn wir heute zum 31. Mal den Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung feiern, bedeutet das zum einen den Blick zurück: In drei bewegten Jahrzehnten ist zusammengewachsen, was zusammengehört. Bei allen … Weiterlesen

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Sprecherfunktionen in der 8. Wahlperiode

In dieser Woche haben Frau Ministerin Petra Grimm-Benne und Herr Minister Prof. Dr. Armin Willingmann ihren Verzicht auf das Abgeordnetenmandat mit Ablauf des 30. September 2021 erklärt. Nachrücken werden Frau Elrid Pasbrig und Herr Holger Hövelmann. Mit der endgültigen Zusammensetzung der Fraktion wird auch ihre inhaltliche Arbeitsverteilung feststehen: Rüdiger Erben: … Weiterlesen

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Cybersicherheitsgesetz wird schnelle Hilfe für Kommunen verlässlich regeln

Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen

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Erben: Cybersicherheitsgesetz wird schnelle Hilfe für Kommunen verlässlich regeln

Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz ist eine Notfall-Eingreiftruppe gesetzlich zu regeln. Diese Eingreiftruppe berät präventiv … Weiterlesen

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AnwohnerInnen einbinden – Streit beenden: SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung und Investor auf das intensive Gespräch mit der Bürgerinitiative zu suchen

Nach der Sommerpause des Stadtrates hat die Stadtverwaltung unter Einbeziehung eines neuen Investors den Baubeschluss 188 zur Wohnbebauung im Wildentenweg erneut dem Stadtrat und seinen Ausschüssen vorgelegt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Mitglied im Planungsausschuss hierzu: „Es ist schwer zu erklären, warum die Stadtverwaltung nach der … Weiterlesen

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Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 für Stadtfeld-Ost

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 endete mit einem Wahlsieg der SPD. Auch in Magdeburg und Stadtfeld-Ost konnten wir das bundesweite Ergebnis bestätigen und gewannen mit unserem Direktkandidaten Martin Kröber das Direktmandat. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler und an alle, die in den vergangenen Wochen Wahlkampf für die … Weiterlesen

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