Am 22. März wird der „Welttag des Wassers“ begangen. Dazu erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Falko Grube: „Die größten Feinde einer qualitativ hochwertigen und bezahlbaren Wasserversorgung sind die durch den Klimawandel bedingten langen Trockenperioden in den letzten Jahren, die Nitratverseuchung durch übertriebene Düngung und die Liberalisierung der Wasserwirtschaft, durch die … Weiterlesen
Am 21. März wird der „Internationale Tag gegen Rassismus“ begangen. „Rassismus tötet. Heute. Hier. In unserer Mitte.“ Dazu erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Falko Grube: Hassverbrechen wie die Morde in Hanau oder durch den NSU sind nur das Endergebnis eines salonfähig gewordenen Rassismus in unserer Gesellschaft. Egal, woher jemand kommt, … Weiterlesen
Am 21. März wird der „Internationale Tag gegen Rassismus“ begangen. „Rassismus tötet. Heute. Hier. In unserer Mitte.“ Dazu erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Falko Grube: Hassverbrechen wie die Morde in Hanau oder durch den NSU sind nur das Endergebnis eines salonfähig gewordenen Rassismus in unserer Gesellschaft. Egal, woher jemand kommt, … Weiterlesen
Folgendes Schreiben haben wir gestern an das Rathaus geschickt. Unser Ansinnen: Gemeinsam Einstehen in der Krise. Vor allem Familien mit Kindern leiden unter den Auswirkungen… SPD- Stadtratsfraktion Schönebeck (Elbe) Stadtrat der Stadt Schönebeck und Herrn Oberbürgermeister Knoblauch Markt 1 39218 Schönebeck (Elbe) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr … Weiterlesen
Blick auf den halleschen Marktplatz am 20.03.2020 Der Schutz vor Corona fängt bei jedem selbst an. Deshalb ruft auch die SPD-Fraktion alle Hallenserinnen und Hallenser dazu auf, den aktuellen Hinweisen des halleschen Krisenstabes und den grundsätzlichen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen. Nicht erst morgen, sondern sofort! Seien Sie solidarisch und … Weiterlesen
Erben begrüßt hartes Vorgehen: „Reichsbürger sind keine Spinner, sondern gefährliche Rechtsextreme“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark“ verboten und aufgelöst. Damit wurde erstmalig auf der Bundesebene eine Reichsbürgervereinigung mit einem Vereinsverbot belegt. Seit heute früh durchsuchen mehrere hundert Polizistinnen … Weiterlesen
Der Harzer Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn wird auch für die Dauer der Coronakrise für die Menschen ansprechbar sein. Der SPD-Politiker möchte in diesen schwierigen Zeiten den Bürgerinnen und Bürgern, betroffenen Unternehmen und Selbstständigen mit Rat und Tat zur Seite stehen. „Um die Gesundheit der Menschen zu schützen, werde ich in den … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich vor dem Hintergrund der massiven Einschränkungen durch das Corona-Virus dafür ausgesprochen, den betroffenen Eltern die Beiträge für Kindertagesstätten und Horte zu erlassen. Eine solche Regelung soll demnach für alle Eltern gelten, deren Kinder nicht mehr betreut werden können – etwa weil sie in … Weiterlesen
UPDATE In der heutigen Pressekonferenz der Stadt Halle (18.03.2020) zur aktuellen Lage hat die Beigeordnete für Bildung und Soziales, Katharina Brederlow, erklärt, dass auch die Stadt Halle die Kosten für die Kinderbetreuung zurückerstatten wird, da aktuell keine geregelte Betreuung möglich ist. Somit geht auch der Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt den … Weiterlesen
Die Geschäftsstelle der SPD-Fraktion ist aus aktuellem Anlass und bis auf Weiteres für den Besucherverkehr nicht mehr zugänglich. Zu erreichen ist sie aber per Telefon (0345/2213051) und per E-Mail (spd-fraktion@halle.de). Auch die Ratsarbeit verläuft momentan eingeschränkt. Nur dringliche und unaufschiebbare Angelegenheit werden von den Fraktionen in Abstimmung mit der Stadtverwaltung … Weiterlesen
Erben: Nach der Corona-Krise muss es eine Sonderregelung für die Kita- und Hortbeiträge geben Ab Wochenbeginn wird es bis Ostern zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt kommen. Dann wird der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht mehr für alle Kinder erfüllt werden können. Auch, wenn … Weiterlesen
Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, vergibt der Fonds Soziokultur in Zusammenarbeit mit der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien im zweiten Halbjahr 2020 Fördergelder in Höhe von insgesamt 850.000 Euro an soziokulturelle Projekte. Das Leitthema hierfür ist Nachhaltigkeit. Künstlerinnen und Künstler, die sich mit dieser Thematik auseinandersetzen und so gesellschaftliches … Weiterlesen